Zur heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz erklärt Norwich Rüße, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
„Die Sondersitzung hat gezeigt, dass Ursachen und Folgen des Chempark-Unglücks bislang vollkommen unzureichend aufgearbeitet wurden. Bereits der von der Umweltministerin vorgelegte Bericht hat viele Fragen offen gelassen, die sie auch bei ihrem mündlichen Bericht nicht im Ansatz zufriedenstellend beantwortet hat. Sehr irritiert hat die Schilderung der Ministerin, dass das Unternehmen die Information, welche Stoffe in den betroffenen Tanks gelagert wurden, erst am Freitag – also drei Tage nach der Explosion – zur Verfügung stellte. Und dies passierte auch erst, nachdem die Ministerin gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesumweltamtes und dem Abteilungsleiter der Bezirksregierung beim Unternehmen vor Ort intervenierte und die Informationen mit Nachrucke einforderte. Hier ist wichtige Zeit verloren gegangen, denn das Landesumweltamt konnte erst vertiefte Untersuchungen beginnen, als es die entsprechenden Datenblätter erhalten hatte.
Ungeklärt bleibt ein weiterer wichtiger Punkt: Die Brunnengalerien West und Ost fielen am 28. Juli – also einen Tag nach dem Brand – aufgrund eines Rohrbruchs aus. Sie liegen unter der Sondermülldeponie, um das Sickerwasser zu fassen, aufzubereiten und so einen Eintritt in den Rhein zu verhindern. Ob zwischen Brand und Ausfall der Brunnen ein Zusammenhang besteht und welche Gefahren der Ausfall birgt, ist weiter offen. Doch diese Frage muss die Ministerin dringend beantworten.
Aus diesem Unglück müssen viele Konsequenzen gezogen werden. Klar ist schon jetzt: Für einen solch kritischen Betrieb in unmittelbarer Nähe zu Wohnbebauungen muss es häufigere und auch häufiger unangekündigte Kontrollen geben – das gilt sowohl für Betriebsbegehungen als auch etwa für die Analyse der Stoffströme.“