Zur Verabschiedung des Landesnaturschutzgesetzes erklärt Norwich Rüße, Sprecher für Naturschutz- und Landwirtschaftspolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Klocke: Dobrindts Zombie-Maut
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Zur Berichterstattung über eine Verständigung zwischen EU-Kommission und Bundesverkehrsministerium in Sachen Pkw-Maut erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beer: Strukturdebatten nicht in die Schulen tragen
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Zu den neuen Vorschlägen in der Debatte um die Schulzeitverkürzung in Nordrhein-Westfalen erklärt Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beu/Löcker: CDU und FDP behindern Arbeit der Enquetekommission ÖPNV
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Zum Sachverständigengespräch „Neue Organisationsstruktur für das Land Nordrhein-Westfalen“, das in der heutigen Sitzung der Enquetekommission Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) stattfand, erklären Rolf Beu, Sprecher der GRÜNEN Fraktion in der Enquetekommission und Carsten Löcker, Sprecher der SPD-Fraktion in der Enquetekommission:
Seidl/Bell: Land setzt Priorität auf Wissenschaft – deutlich mehr finanzielle Planungssicherheit für Hochschulen
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Heute unterzeichnen das Land NRW und die Hochschulen gemeinsam die „Hochschulvereinbarung NRW 2021“. Dazu erklären Dr. Ruth Seidl, wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
Beer: Keine parteipolitischen Spielchen am Runden Tisch
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Zu den Beratungen zur Schulzeitverkürzung am Runden Tisch der Bildungsministerin erklärt Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Engstfeld/Ryckmans: GRÜNE Solidarität mit der Wallonie
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Die GRÜNE Fraktion hatte in ihrer heutigen Sitzung Hélène Ryckmans, Abgeordnete des wallonischen Regionalparlaments für die belgischen Grünen (ECOLO), zu Gast. Thema waren die Ablehnung des Freihandelsabkommens CETA durch die Wallonie. Dazu erklären Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Hélène Ryckmans:
Engstfeld: Wer TTIP ablehnt, muss erst CETA stoppen
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Die GRÜNE Fraktion bekräftigt in dem jüngst verabschiedeten Positionspapier „Wer TTIP ablehnt, muss erst CETA stoppen“ ihre Kritik und Ablehnung des mit Kanada verhandelten Handelsabkommens. Dazu erklärt Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mostofizadeh/Prof. Dr. Uslucan: Islamischer Religionsunterricht in NRW hat sich bewährt
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In ihrer heutigen Sitzung diskutierte die GRÜNE Fraktion mit dem Leiter der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung, Herrn Prof. Dr. Hacı-Halil Uslucan, über den aktuellen Stand beim bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht. Dazu erklären Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Prof. Dr. Uslucan:
Mostofizadeh/Römer: „Ein starkes Zeichen für eine gelingende Integration“
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Die Fraktionen von GRÜNEN und SPD haben die Anhörungen der Fachausschüsse ausgewertet und legen den überarbeiteten und um wichtige Anregungen von Fachleuten, Verbänden und Kommunen ergänzten Integrationsplan zur abschließenden Beratung und Beschlussfassung in der morgigen Sitzung des Integrationsausschusses und in der Plenarsitzung am 14. September vor.