Auf der gestern und heute tagenden traditionellen Fraktionsvorsitzendenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen, zu der dieses Mal die Landtagsfraktion aus Nordrhein-Westfalen nach Essen und Düsseldorf eingeladen hatte, wurden unter anderem der Kohleausstieg, Abschiebungen nach Afghanistan, die Pkw-Maut und die bevorstehenden Landtagswahlen im Saarland, Schleswig-Holstein und NRW thematisiert.
Engstfeld: Europa verbindet Menschen – auch in Zukunft
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Zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge, mit denen die zentralen Eckpfeiler für die heutige Europäische Union gelegt wurden, erklären Stefan Engstfeld, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, und die GRÜNEN Europaabgeordneten Terry Reintke und Sven Giegold:
Beer: Eltern wollen Ganztag und Inklusion
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Zur heute vorgestellten „JAKO-O Bildungsstudie regional NRW“ erklärt Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Fraktion im Landtag… weiterlesen
Bolte: NRW bleibt Breitband-Spitzenreiter
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In Nordrhein-Westfalen können zusätzliche 330 Millionen Euro für den Ausbau des schnellen Internets eingesetzt werden. Dazu erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: GRÜNE geben klare Absage an Studiengebühren
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Zur Debatte über Studiengebühren an Hochschulen in NRW erklärt Dr. Ruth Seidl, wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: Demokratie lebt von Beteiligung
Zur Debatte über das Kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
PUA „Fall Amri“: Rekordtempo bei der Aktenvorlage und Ausschussarbeit
Monika Düker/Thomas Stotko:
Bereits am 3. März 2017 hat die Landesregierung dem Untersuchungsausschuss V („Fall Amri“) des Landtags NRW Akten vorgelegt, die erst in der konstituierenden Sitzung des Ausschusses am 17. Februar 2017 angefordert worden waren.
Dazu erklären Monika Düker, Obfrau der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Untersuchungsausschuss und Thomas Stotko, Obmann der SPD-Fraktion:
Klocke: Kapazitätserweiterung ist nicht genehmigungsfähig
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Zur dreitägigen Erörterung des Antrages der Flughafen Düsseldorf GmbH zur Erweiterung der Kapazitäten erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Blask/Beisheim: Das Kontrollbarometer stärkt den Verbraucherschutz
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Der Ausschuss für Verbraucherschutz im Landtag NRW hat über das Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz (KTG) beraten. Dazu erklären Inge Blask, lebensmittelpolitische Sprecherin der… weiterlesen
Velte/Yetim: Die Integrationsinfrastruktur in NRW fruchtet
Die Sprecherinnen und Sprecher des Integrationsausschusses des Landtags NRW haben sich beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg… weiterlesen