Zur dreitägigen Erörterung des Antrages der Flughafen Düsseldorf GmbH zur Erweiterung der Kapazitäten erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Blask/Beisheim: Das Kontrollbarometer stärkt den Verbraucherschutz
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Der Ausschuss für Verbraucherschutz im Landtag NRW hat über das Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz (KTG) beraten. Dazu erklären Inge Blask, lebensmittelpolitische Sprecherin der… weiterlesen
Velte/Yetim: Die Integrationsinfrastruktur in NRW fruchtet
Die Sprecherinnen und Sprecher des Integrationsausschusses des Landtags NRW haben sich beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg… weiterlesen
Bolte/Vogt: Neuer Mobilfunkstandard 5G wird Wirtschaftsstandort NRW nachhaltig stärken
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Nordrhein-Westfalen soll ein Testfeld für die neue 5G-Technologie im Mobilfunk werden. Das haben die Koalitionsfraktionen von SPD und GRÜNEN jetzt im Landtag NRW beschlossen. Dazu erklären Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in NRW:
Beu: Signale auf freie Fahrt – ÖPNV attraktiv, innovativ und transparent gestalten
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Zum Abschlussbericht der Enquetekommission „Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV)“ erklärt Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV und Bahnpolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Rechtsextremistische Ideologie muss weiter bekämpft werden
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Zum gescheiterten NPD-Verbotsverfahren erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Abel/Zimkeit: Historisches Haushaltsplus ist der Beweis für eine erfolgreiche Arbeit
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NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat bei einer heutigen Pressekonferenz verkündet, dass es erstmals seit 43 Jahren wieder ein Plus im Landeshaushalt… weiterlesen
Beu/Becker: ÖPNV bekommt Planungs- und Investitionssicherheit über 2019 hinaus
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Im Verkehrsausschuss des Landtags NRW wird heute über den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen SPD und GRÜNE zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen beraten. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktionen, Andreas Becker, und der Sprecher ÖPNV und Bahnpolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, Rolf Beu:
Schäffer/Stotko: „Feuerwehren erhalten zusätzliche 1,8 Millionen Euro für die Nachwuchswerbung“
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Im Haushaltsentwurf 2017 stellen SPD und GRÜNE weitere 1,8 Millionen Euro für die Feuerwehren bereit. Dazu erklären Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, und Thomas Stotko, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Paul: Reform des Landesgleichstellungsgesetzes ist ein Meilenstein für echte Frauenförderung
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Der nordrhein-westfälische Landtag hat am gestrigen Abend das Gesetz zur Neuregelung des Gleichstellungsrechts beschlossen. Zur Reform erklärt Josefine Paul, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: