Zum Kitagipfel von Bund und Ländern, der morgen in Berlin tagt, erklären Katja Dörner, stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, und Andrea Asch, familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Monika Düker/Ibrahim Yetim: Nordrhein Westfalen zieht Konsequenzen aus den Vorfällen in Burbach
Rot/GRÜN
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN bringen in der kommenden Woche einen Antrag zur Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen des Flüchtlingsgipfels in den Landtag ein. Alle nach NRW flüchtenden Menschen sollen damit schneller und umfassender Hilfe erhalten. Dazu erklären Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Landtag und Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher:
Priggen: Laschet ist eingeknickt
Zum Ergebnis der unionsinternen Maut-Verhandlungen erklärt Reiner Priggen, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schneckenburger: Neue Karstadt-Spitze muss Hängepartie für Mitarbeiter beenden
Zu den Beschlüssen des Aufsichtsrates von Karstadt erklärt Daniela Schneckenburger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Düker: Schnelle, wirksame Hilfe für Flüchtlinge und Kommunen
Zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels in NRW erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Von rechter Szene geht weiterhin große Gefahr aus
Die Antwort auf eine Anfrage der GRÜNEN Fraktion zur Zahl der von Rechts motivierten Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2014 liegt nun vor. Die Statistik zeigt einen leichten Rückgang der Straftaten im Vergleich zum ersten Halbjahr 2013. Im Anhang aufgeführt sind die Zahlen für das erste Halbjahr 2014, differenziert nach Delikten und Orten in NRW. Zum Vergleich haben wir zudem die Zahlen seit 2011 für ganz NRW dargestellt. Dazu erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Baş: ‚Tag der offenen Moschee‘ zum Dialog nutzen
Zum morgen stattfindenden „Tag der offenen Moschee“ erklärt Ali Baş, Sprecher für interreligiösen Dialog der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Breite Mehrheit für das neue Abgeordnetengesetz: „NRW ist Vorreiter“
GRÜNE/SPD/CDU/FDP
Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute mit einer breiten Mehrheit und den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und FDP das neue Abgeordnetengesetz beschlossen. Dazu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen – Marc Herter (SPD), Lutz Lienenkämper (CDU), Sigrid Beer (Bündnis 90/Die Grünen) und Christof Rasche (FDP):
Düker: Flüchtlingsunterkünfte dürfen kein rechtsfreier Raum werden
Zu den schweren Misshandlungen von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Sigrid Beer/Renate Hendricks: Neues Gutachten liefert gute Anregungen für die wohnortnahe Schulentwicklung
Rot/GRÜN
Der Verband für Bildung und Erziehung NRW (VBE) hat heute in Düsseldorf ein neues Gutachten über die Entwicklung der Schullandschaft in Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Es gibt eine Reihe von überlegenswerten Impulsen, die jetzt genauer beraten werden sollen mit Blick auf die Schulentwicklung nach dem Schulkonsens. Dazu erklären die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Renate Hendricks, und Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen: