Nach 100 Tagen schwarz-gelber Landesregierung in NRW ziehen die NRW-GRÜNEN Bilanz. Dazu erklären Arndt Klocke, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW und Mona Neubaur, Vorsitzende von Bündnis 90/DIE GRÜNEN NRW:
Mostofizadeh: Schwarz-Gelbe Krankenhausfinanzierung bringt finanzschwache Kommunen in Bedrängnis
Pressemitteilung
Zur Debatte um die zukünftige Krankenhausfinanzierung erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Rüße: Ministerin Schulze Föcking muss Hintergründe des Verteidigungsgutachtens aufklären
Pressemitteilung
Während der Fragestunde zum Schweinemastskandal in der vergangenen Landtagssitzung hat Ministerin Schulze Föcking Norwich Rüße aufgefordert, sich mit einer Frage an ihren Mitarbeiter Herrn Prof. Dr. Jaeger zu wenden. Dies hat der Sprecher für Landwirtschaft und Tierschutz der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW heute getan.
Düker: Wählertäuschung auf hohem Niveau
Pressemitteilung
Zu den Auflösungserscheinungen der AfD erklärt Monika Düker, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Becker: Stahlkocher verdienen volle Transparenz
Pressemitteilung
Zu den Fusionsplänen von Thyssen-Krupp und der morgigen Demonstration von Tausenden Mitarbeitern erklärt Horst Becker, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Aymaz/Giegold: Schon 35.000 Bürger lehnen Änderungen im Tariftreue- und Vergabegesetz ab
Pressemitteilung
Innerhalb von nur fünf Tagen haben bereits 35.000 Menschen die Petition „Stoppt Sozial- und Umweltdumping mit Steuergeldern in NRW“ unterschrieben, die Berivan Aymaz, Sprecherin für Eine Welt-Politik und Internationales der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Sven Giegold, Europaabgeordneter aus NRW, gestartet haben.
Klocke/Mostofizadeh: CDU und FDP verschärfen Wohnungsnot für Menschen mit Behinderung
Pressemitteilung
Zur heutigen Demonstration zahlreicher Sozialverbände gegen das Moratorium der Landesbauordnung durch die schwarz-gelbe Landesregierung erklären der Vorsitzende und baupolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Arndt Klocke, sowie Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Gesundheit und Soziales:
Rüße: Die Ministerin muss Tierschutz in der Schweinemast gewährleisten
Pressemitteilung
Nach der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz zum Schweinemastskandal der Landwirtschaftsministerin bleiben viele Fragen ungeklärt. Norwich Rüße, Sprecher für Landwirtschaft und Tierschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion, hat daher für die kommende Landtagssitzung eine Mündliche Anfrage an die Landesregierung gestellt. Dazu erklärt er:
Rüße: Wie will die Tierschutzministerin erschütternde Zustände in Schweineställen in Zukunft verhindern?
Pressemitteilung
Im Vorfeld der morgigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz erklärt Norwich Rüße, Sprecher für Landwirtschaft und Tierschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Mostofizadeh: Erhöhung der Investitions- und Schulpauschale bedeutet keinen Cent mehr für die kommunale Familie
Pressemitteilung
Zu den Ankündigungen der Landesregierung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2018 erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Kommunalpolitik der GRÜNEN Fraktion: