Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat mit dem heutigen Urteil den Weg für die von NRW-Justizminister Benjamin Limbach ausgewählte Kandidatin als Präsidentin des… weiterlesen
Abberufung des Sachverständigen Dr. Ulrich Vosgerau
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
Die Enquete-Kommission „Krisen- und Notfallmanagement“ im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute den Sachverständigen der AfD, Dr. Ulrich Vosgerau, abberufen. Hierzu… weiterlesen
Metz/Geerlings: Rahmedetalbrücke war zu keinem Zeitpunkt im Fokus
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am (heutigen) Freitag zwei weitere Zeugen… weiterlesen
Kaiser: Neue Gentechnik auch zukünftig regulieren
Die Grüne Landtagsfraktion hat ein Positionspapier zum Umgang mit Neuer Gentechnik und dem Schutz von Verbrauchern und Landwirten beschlossen. Hintergrund… weiterlesen
Korte/Frieling: Die Beitragspflicht ist nach 55 Jahren Geschichte
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Die Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen sind abgeschafft. Die Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen sind abgeschafft. Das entsprechende Gesetz der schwarz-grünen Landesregierung wurde am… weiterlesen
Bostancıeri/Troles: Wir stärken den Opferschutz für Betroffene häuslicher Gewalt
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist eine Menschenrechtsverletzung und ihre Bekämpfung ist für uns als schwarz-grüne Koalition ein zentrales Thema…. weiterlesen
Wir stehen fest an der Seite der Ukraine
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Am 24. Februar jährt sich der Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Putins gegen die gesamte Ukraine zum zweiten Mal. Dazu erklären… weiterlesen
Hanses/Geelings: Prüfberichte zur Rahmedetalbrücke boten keinen Anlass für Beanstandungen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „PUA Brücke“ hat am (heutigen) Montag einen weiteren Bauingenieur als Zeugen vernommen, der für die Koordination der… weiterlesen
Brems/Schick: Ein großer Erfolg für das Rheinische Revier, für Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland
Microsoft hat an diesem Donnerstag die größte Investition seiner 40-jährigen Geschichte in Deutschland angekündigt. Der US-Softwareriese wird bis Ende 2025… weiterlesen
Metz/Geerlings: Späterer Ersatzneubau der Rahmedetalbrücke schon vor 2017 absehbar
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmedetalbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag weitere Zeugen vernommen: Die… weiterlesen