Zum Verfassungsschutzbericht 2014 erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Dr. Ruth Seidl/Karl Schultheis: Rahmenkodex sichert gute Arbeit an den Hochschulen
Rot/Grün
Heute wurde der Rahmenkodex „Gute Beschäftigungsbedingungen für das Hochschulpersonal“ verabschiedet. Nach einem umfassenden Dialogprozess fanden Arbeitnehmer (Personalräte und Gewerkschaften) und Arbeitgeber (Hochschulen) unter Vermittlung des Wissenschaftsministeriums eine bindende Vereinbarung für gute Arbeitsbedingungen an Hochschulen.
Abel/Zimkeit/Optendrenk: Allen Ländern angemessene Finanzausstattung sichern
Während der Debatte im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages NRW haben die Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN bekräftigt, dass die Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen allen Ländern eine angemessene Finanzausstattung sichern muss.
Bolte: Datenschutz braucht starken Rechtsrahmen
Zum Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit erklärt Matthi Bolte, datenschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Düker: Jetzt müssen den Worten aber auch schnell konkrete Taten folgen
Zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Norwich Rüße/Norbert Meesters: „Ein ökologisches Jagdgesetz auf der Höhe der Zeit“
Rot/Grün
SPD und GRÜNE haben heute die Novelle des Landesjagdgesetzes verabschiedet. Dazu erklären Norwich Rüße, naturschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Norbert Meesters, umweltpolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW:
Mostofizadeh: Den Wandel annehmen, für zukunftsträchtige Arbeitsplätze kämpfen
Zur aktuellen Debatte um den Klimaschutzbeitrag erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
Priggen: Strukturwandel in der Braunkohle nicht leugnen – RWE muss sich ehrlich machen
Zur RWE-Jahreshauptversammlung erklärt Reiner Priggen, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Brems: NRW baut Vorreiterrolle beim Klimaschutz aus
Zum vom Kabinett beschlossenen Klimaschutzplan erklärt Wibke Brems, klimapolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Rüße: Sofortprogramm für eine andere Tierhaltung notwendig
Zum heute in Berlin vorgestellten Gutachten des Wissenschaftlichen Beirates des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft erklärt Norwich Rüße, landwirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: