Zum heutigen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster in Sachen Sami A. erklärt Stefan Engstfeld, rechtspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Düker/Klocke: NRW muss Verantwortung für das Erreichen der Klimaschutzziele übernehmen
Pressemitteilung
Zu den heute vorgestellten Modellrechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) erklären die Vorsitzenden der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, Monika Düker und Arndt Klocke:
Düker/Klocke: NRW muss Verantwortung für das Erreichen der Klimaschutzziele übernehmen
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Zu den heute vorgestellten Modellrechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) erklären die Vorsitzenden der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, Monika Düker und Arndt Klocke:
Engstfeld/Aymaz: Landesregierung ignoriert rechtsstaatliche Prinzipien
Pressemitteilung
Zur heutigen Sondersitzung des Rechts- und Integrationsausschusses erklären Stefan Engstfeld, rechtspolitischer Sprecher, und Berivan Aymaz, Sprecherin für Integrations- und Flüchtlingspolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Engstfeld/Aymaz: Landesregierung ignoriert rechtsstaatliche Prinzipien
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Zur heutigen Sondersitzung des Rechts- und Integrationsausschusses erklären Stefan Engstfeld, rechtspolitischer Sprecher, und Berivan Aymaz, Sprecherin für Integrations- und Flüchtlingspolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beer: Urteil im Fall Nenad M. ist Signal an Schulministerin
Pressemitteilung
Zum heutigen Urteil im Fall Nenad M. erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Philipp/Düker: Wurde das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Fall Sami A. bewusst getäuscht?
Gemeinsame Pressemitteilung mit der SPD-Fraktion
SPD und GRÜNE haben heute eine Sondersitzung des Rechtsausschusses zur Aufklärung im Fall Sami A. zu beantragt. Dazu erklären Sarah Philipp, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, und Monika Düker, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Philipp/Düker: Wurde das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Fall Sami A. bewusst getäuscht?
Gemeinsame Pressemitteilung mit der SPD-Fraktion
SPD und GRÜNE haben heute eine Sondersitzung des Rechtsausschusses zur Aufklärung im Fall Sami A. zu beantragt. Dazu erklären Sarah Philipp, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, und Monika Düker, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: NSU-Urteil ist wichtiges Signal
Pressemitteilung
Zum Urteil im Münchener NSU-Prozess erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus
Schäffer: NSU-Urteil ist wichtiges Signal
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Zum Urteil im Münchener NSU-Prozess erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus