Heute unterzeichnen das Land NRW und die Hochschulen gemeinsam die „Hochschulvereinbarung NRW 2021“. Dazu erklären Dr. Ruth Seidl, wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
Beer: Keine parteipolitischen Spielchen am Runden Tisch
Pressemitteilung
Zu den Beratungen zur Schulzeitverkürzung am Runden Tisch der Bildungsministerin erklärt Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Engstfeld/Ryckmans: GRÜNE Solidarität mit der Wallonie
Pressemitteilung
Die GRÜNE Fraktion hatte in ihrer heutigen Sitzung Hélène Ryckmans, Abgeordnete des wallonischen Regionalparlaments für die belgischen Grünen (ECOLO), zu Gast. Thema waren die Ablehnung des Freihandelsabkommens CETA durch die Wallonie. Dazu erklären Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Hélène Ryckmans:
Engstfeld: Wer TTIP ablehnt, muss erst CETA stoppen
Pressemitteilung
Die GRÜNE Fraktion bekräftigt in dem jüngst verabschiedeten Positionspapier „Wer TTIP ablehnt, muss erst CETA stoppen“ ihre Kritik und Ablehnung des mit Kanada verhandelten Handelsabkommens. Dazu erklärt Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mostofizadeh/Prof. Dr. Uslucan: Islamischer Religionsunterricht in NRW hat sich bewährt
Pressemitteilung
In ihrer heutigen Sitzung diskutierte die GRÜNE Fraktion mit dem Leiter der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung, Herrn Prof. Dr. Hacı-Halil Uslucan, über den aktuellen Stand beim bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht. Dazu erklären Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Prof. Dr. Uslucan:
Mostofizadeh/Römer: „Ein starkes Zeichen für eine gelingende Integration“
Pressemitteilung
Die Fraktionen von GRÜNEN und SPD haben die Anhörungen der Fachausschüsse ausgewertet und legen den überarbeiteten und um wichtige Anregungen von Fachleuten, Verbänden und Kommunen ergänzten Integrationsplan zur abschließenden Beratung und Beschlussfassung in der morgigen Sitzung des Integrationsausschusses und in der Plenarsitzung am 14. September vor.
Bolte/Vogt: „Wir werden weiter für die Förderung von Freifunk kämpfen!“
Pressemitteilung
Die Fraktionen von GRÜNEN und SPD im nordrhein-westfälischen Landtag haben in ihren heutigen Sitzungen einen weiteren Antrag zur Unterstützung der Freifunk-Bewegung beschlossen. Das CDU-geführte Bundesfinanzministerium hatte erklärt, dass eine generelle Anerkennung von Freifunk-Initiativen als gemeinnützig nicht unterstützt würde.
Krüger: Kommunales Solidarprinzip verfassungsrechtlich bestätigt
Pressemitteilung
Zur abgewiesenen Verfassungsklage gegen den Kommunal-Soli erklärt Mario Krüger, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Klocke/Beu: Bundesverkehrswegeplan ist nicht zukunftsfähig
Pressemitteilung
Zum Bundesverkehrswegeplan erklären Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher, und Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV und Bahnpolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Klocke: Dobrindt ignoriert moderne Mobilität – Bundesverkehrswegeplan muss weiter überarbeitet werden
Pressemitteilung
Anlässlich der Berichterstattung über den von Minister Dobrindt überarbeiteten Bundesverkehrswegeplan und der angekündigten morgigen Befassung im Kabinett erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: