Zur heute vorgestellten PISA-Sonderauswertung erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Düker: Steuerfahnder in NRW ohne politische Rückendeckung
Pressemitteilung
Anlässlich der heutigen Debatte zur Wuppertaler Steuerfahndung im Haushalts- und Finanzausschuss erklärt Monika Düker, Vorsitzende und haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Düker: Steuerfahnder in NRW ohne politische Rückendeckung
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Anlässlich der heutigen Debatte zur Wuppertaler Steuerfahndung im Haushalts- und Finanzausschuss erklärt Monika Düker, Vorsitzende und haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Anpassung der Mitarbeiterpauschale und der Geldleistungen für Fraktionen
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Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag Nordrhein-Westfalen bringen zum anstehenden Plenum Anträge zur Änderung des Fraktions- und Abgeordnetengesetzes ein. Dabei geht es um die Anpassung der Mitarbeiterpauschale nach dem Abgeordnetengesetz sowie die Anpassung der Geldleistungen nach dem Fraktionsgesetz. Hierzu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer der vier Fraktionen Matthias Kerkhoff (CDU), Marc Herter (SPD), Henning Höne (FDP) und Verena Schäffer (GRÜNE):
Anpassung der Mitarbeiterpauschale und der Geldleistungen für Fraktionen
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Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag Nordrhein-Westfalen bringen zum anstehenden Plenum Anträge zur Änderung des Fraktions- und Abgeordnetengesetzes ein. Dabei geht es um die Anpassung der Mitarbeiterpauschale nach dem Abgeordnetengesetz sowie die Anpassung der Geldleistungen nach dem Fraktionsgesetz. Hierzu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer der vier Fraktionen Matthias Kerkhoff (CDU), Marc Herter (SPD), Henning Höne (FDP) und Verena Schäffer (GRÜNE):
Rüße: Landesregierung muss nachhaltige und ökologische Waldwirtschaft gestalten
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Zum laufenden Kartellverfahren gegenüber dem Landesbetrieb Wald und Holz NRW und dem aktuellen Antrag der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW erklärt Norwich Rüße, Sprecher für Landwirtschaft, Natur- und Tierschutz:
Rüße: Landesregierung muss nachhaltige und ökologische Waldwirtschaft gestalten
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Zum laufenden Kartellverfahren gegenüber dem Landesbetrieb Wald und Holz NRW und dem aktuellen Antrag der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW erklärt Norwich Rüße, Sprecher für Landwirtschaft, Natur- und Tierschutz:
Bolte-Richter: Start-ups brauchen konkrete Unterstützung statt Entfesselungsrhetorik und Ideologie
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Zur heute beginnenden Digitaltour #weltbewegen erklärt Matthi Bolte-Richter, Sprecher für Digitalisierung, Innovation, Datenschutz und Wissenschaft der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Aymaz: Hilfsfonds für Bürgen von syrischen Geflüchteten muss kommen
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Zur aktuellen Debatte um finanzielle Belastungen von Bürgen syrischer Geflüchteter erklärt Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Düker: Schwarz-Gelb dereguliert ohne Rücksicht auf Umwelt- und Sozialstandards
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Zum heute vorgestellten „Entfesselungspaket II“ erklärt Monika Düker, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: