Zur heutigen Sachverständigenanhörung des NRW-Kommunalausschusses zu unserem Antrag für einen kommunalen Altschuldenfonds erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mostofizadeh: Wer zu spät kommt, den bestraft die Zinswende: Altschuldenfonds jetzt!
Pressemitteilung
Zur heutigen Sachverständigenanhörung des NRW-Kommunalausschusses zu unserem Antrag für einen kommunalen Altschuldenfonds erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Rechtsterrorismus und weitere verfassungsfeindliche Gefahren für die Demokratie ernstnehmen
Pressemitteilung
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2018 erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN… weiterlesen
Beer/Ott: Ministerin Gebauer muss Ungereimtheiten schnellstmöglich aufklären
Pressemitteilung
Im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags sollte heute Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) einen Bericht zu ihrer dubiosen Vergabepraxis des Projekts Digitalbus… weiterlesen
Sigrid Beer/Jochen Ott: Ministerin Gebauer muss Ungereimtheiten schnellstmöglich aufklären
Pressemitteilung
Im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags sollte heute Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) einen Bericht zu ihrer dubiosen Vergabepraxis des Projekts Digitalbus… weiterlesen
Schäffer: Rechtsterrorismus und weitere verfassungsfeindliche Gefahren für die Demokratie ernstnehmen
Pressemitteilung
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2018 erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
CDU, SPD, FDP und GRÜNE setzen Untersuchungsausschuss zu Lügde gemeinsam ein
Gemeinsame Pressemitteilung
Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag NRW haben sich auf die gemeinsame Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Missbrauchsfällen von Lügde verständigt. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Bodo Löttgen (CDU), Thomas Kutschaty (SPD), Christof Rasche (FDP) und Monika Düker (GRÜNE):
CDU, SPD, FDP und GRÜNE setzen Untersuchungsausschuss zu Lügde gemeinsam ein
Gemeinsame Pressemitteilung
Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag NRW haben sich auf die gemeinsame Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Missbrauchsfällen von Lügde verständigt. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Bodo Löttgen (CDU), Thomas Kutschaty (SPD), Christof Rasche (FDP) und Monika Düker (GRÜNE):
Paul: Schutz vor sexualisierter Gewalt gegen Kinder nachhaltig stärken
Pressemitteilung
In einer ganztätigen Anhörung unter Beteiligung von über 30 Expertinnen und Experten haben mehrere Landtagsausschüsse über den gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN „Jeder Fall ist ein Fall zu viel“ beraten. Die Sachverständigen haben betont, dass es für einen wirksamen Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt verstärkte Anstrengungen und vor allem verlässliche Strukturen und Vernetzung braucht. Dazu erklärt Josefine Paul, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Paul: Schutz vor sexualisierter Gewalt gegen Kinder nachhaltig stärken
Pressemitteilung
In einer ganztätigen Anhörung unter Beteiligung von über 30 Expertinnen und Experten haben mehrere Landtagsausschüsse über den gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN „Jeder Fall ist ein Fall zu viel“ beraten. Die Sachverständigen haben betont, dass es für einen wirksamen Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt verstärkte Anstrengungen und vor allem verlässliche Strukturen und Vernetzung braucht. Dazu erklärt Josefine Paul, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: