Zur aktuellen Berichterstattung über mögliche Verstöße gegen die Impfpriorisierung durch einen Landtagsabgeordneten erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Parlamentarischer Geschäftsführer und gesundheitspolitischer Sprecher… weiterlesen
Paul/Mostofizadeh: Landesregierung muss Armut im Land effektiv bekämpfen
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Zum von Minister Laumann vorgestellten Sozialbericht NRW erklären Josefine Paul, Vorsitzende und Sprecherin für Kinder, Jugend und Familie und Mehrdad… weiterlesen
Paul: Olympia-Bewerbung – es braucht jetzt schnell Klarheit
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Die zuständige Evaluierungskommission hat den australischen Bundesstaat Queensland mit der Hauptstadt Brisbane als möglichen Austragungsort für die Olympischen und Paralympischen… weiterlesen
Beer: Ministerin Gebauer ist wieder einmal zu spät dran
Zum dem vom Kabinett beschlossen Entwurf für ein Bildungssicherungsgesetz 2021 erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Händeringend… weiterlesen
Aymaz: Komplette Strategielosigkeit der Landesregierung bei der Impfkampagne für die Menschen in den Flüchtlingsunterkünften
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Für die heutige Sitzung des Integrationsausschusses hat die GRÜNE Fraktion nach der Strategie für die Impfungen in den Landeseinrichtungen für… weiterlesen
Brems: Echte Akzeptanz für Windenergie statt absurde Abstandsregeln
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Zum heute von Minister Pinkwart vorgestellten Zwischenbericht der Potenzialstudie Erneuerbare Energien NRW des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz erklärt Wibke… weiterlesen
Schäffer: Die Mahnung von Hanau ernstnehmen – rechtsextreme Gewalt ist auch in NRW eine große Gefahr
Zu den Antworten der Landesregierung zu den verzeichneten Straftaten der politisch rechts motivierten Kriminalität im Jahr 2020 erklärt Verena Schäffer,… weiterlesen
Beer: Ministerin bleibt verlässliche Planung und einen Stufenplan weiterhin schuldig
Zur heutigen Pressekonferenz von Schulministerin Gebauer erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Die Ministerin weigert sich der… weiterlesen
Schäffer/Mostofizadeh: Ein Stufenplan zur transparenten Kommunikation und nachhaltigen Pandemiebewältigung
Für den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie hat die GRÜNE Landtagsfraktion NRW das Positionspapier „Pandemie konsequent bekämpfen: Mit einem Stufenplan… weiterlesen
Beer: Ministerin Gebauer muss das Parlament im nächsten Plenum unterrichten
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Im Ausschuss für Schule und Bildung stand heute der Schulbetrieb in Pandemie-Zeiten auf der Tagesordnung. Dazu erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische… weiterlesen