Unser gesellschaftliches Miteinander ist von demokratischen Prinzipien geprägt. Unser Bildungswesen soll junge Menschen dazu befähigen, die politischen und sozialen Verhältnisse… weiterlesen
Tarner/Nettekoven: Wir stärken die Übungsleiterausbildung an den NRW-Sportschulen
Wir wollen die NRW-Sportschulen dabei unterstützen, den Schülerinnen und Schülern des Leistungsfaches Sport die Möglichkeit anzubieten, die Übungsleiter C-Lizenz abzulegen…. weiterlesen
Hanses/Geerlings: Besetzungsverfahren war rechtmäßig – Opposition muss Fakten anerkennen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von GRÜNEN im Landtag und CDU
Zur Aktuellen Viertelstunde zum Bewerbungsverfahren um die Präsidentenstelle des Oberverwaltungsgerichts Münster in der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses erklären Dagmar Hanses,… weiterlesen
Grüne beantragen Enquetekommission „Wasser“ in NRW
Pressemitteilung
Hitzewellen und Dürren, Starkregen und Hochwasser – die Klimakrise sorgt auch in NRW zunehmend für Extremwetter. Auf Initiative der Grünen… weiterlesen
Hanses/Erwin: OVG bestätigt Vorgehen des Justizministers – Oppositionsvorwürfe haltlos
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat mit dem heutigen Urteil den Weg für die von NRW-Justizminister Benjamin Limbach ausgewählte Kandidatin als Präsidentin des… weiterlesen
Abberufung des Sachverständigen Dr. Ulrich Vosgerau
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
Die Enquete-Kommission „Krisen- und Notfallmanagement“ im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute den Sachverständigen der AfD, Dr. Ulrich Vosgerau, abberufen. Hierzu… weiterlesen
Metz/Geerlings: Rahmedetalbrücke war zu keinem Zeitpunkt im Fokus
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am (heutigen) Freitag zwei weitere Zeugen… weiterlesen
Kaiser: Neue Gentechnik auch zukünftig regulieren
Die Grüne Landtagsfraktion hat ein Positionspapier zum Umgang mit Neuer Gentechnik und dem Schutz von Verbrauchern und Landwirten beschlossen. Hintergrund… weiterlesen
Korte/Frieling: Die Beitragspflicht ist nach 55 Jahren Geschichte
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Die Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen sind abgeschafft. Die Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen sind abgeschafft. Das entsprechende Gesetz der schwarz-grünen Landesregierung wurde am… weiterlesen
Bostancıeri/Troles: Wir stärken den Opferschutz für Betroffene häuslicher Gewalt
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist eine Menschenrechtsverletzung und ihre Bekämpfung ist für uns als schwarz-grüne Koalition ein zentrales Thema…. weiterlesen