Die schwarz-grüne Landesregierung hat an diesem Donnerstag den Entwurf des „Dritten Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften… weiterlesen
Wir wollen unser Engagement für die Ukraine weiter ausbauen
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU, SPD und Grünen im Landtag
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs verteidigen die Menschen in der Ukraine ihr Leben, ihre Freiheit, ihr Land und den Frieden… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Islamistischer Anschlag wird weiter aufgearbeitet
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Zur heutigen Aktuellen Stunde zur politischen Aufarbeitung des Terroranschlags in Solingen vom 23. August 2024 und zur neuen Aktenlieferung aus dem Ministerium für Kinder,… weiterlesen
Wibke Brems zum Rücktritt von Josefine Paul und zur Vorstellung von Verena Schäffer als Ministerin
Pressemitteilung
Zum Rücktritt von Josefine Paul und zur Vorstellung von Verena Schäffer als Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Polizei hat mit Hochdruck gefahndet und konnte Täter schnell fassen
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V hat in seiner heutigen Sitzung die einsatzleitenden Polizisten und den Wuppertaler Polizeipräsidenten vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU… weiterlesen
Metz/Geerlings: Leverkusener Brücke: Opposition redet Sicherheitsrisiken klein
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Montag drei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Ministerium hat unter Hochdruck gearbeitet
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V hat in seiner heutigen Sitzung drei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von… weiterlesen
Metz/Geerlings: Leverkusener Rheinbrücke: Vertragskündigung absolut nachvollziehbar
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) III beschäftigt sich nach Abschluss der Beratungen zur Rahmedetalbrücke und A 45 nun mit der Leverkusener… weiterlesen
Deppermann/Schrumpf: CDU und Grüne beantragen Einladung von Ministerin Paul in den PUA V für März 2026
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Die Fraktionen von CDU und Grünen werden heute die Einladung von Ministerin Josefine Paul und Staatssekretär Lorenz Bahr für eine… weiterlesen
Zingsheim-Zobel/Schlottmann: Alle Kinder sollen gut vorbereitet in die Schule starten können
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Nordrhein-Westfalen fördert in Zukunft gezielt die Sprachkompetenz von Kindern im Jahr vor ihrer Einschulung und führt dazu landesweit verpflichtende ABC-Klassen… weiterlesen