Gelsenkirchen statt Düsseldorf, Werkshalle und Wohnquartier statt Landtag: Die Grüne Fraktion im NRW-Parlament war an diesem Montag und Dienstag für… weiterlesen
Postma/Krauß: Weg frei für sechs ÖPNV-Projekte
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Zum Beschluss der Änderung des ÖPNV-Bedarfsplanes im Verkehrsausschuss des Landtags NRW erklären Oliver Krauß, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, und Laura… weiterlesen
Wenzel/Schmitz: Versprechen gehalten – mehr Geld für ein soziales NRW
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die jüngste Steuerschätzung ermöglicht Verbesserungen im Landeshaushalt 2026. Das Kabinett hat am Dienstag eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf beschlossen. Dazu erklären die… weiterlesen
Zingsheim-Zobel/Schlottmann: Weniger Bürokratie, mehr Zeit für Schülerinnen und Schüler
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Weniger Bürokratie für unsere Schulen: Das soll die Lehrkräfte und Schulleitungen entlasten, so dass mehr Kapazitäten für die pädagogische Arbeit… weiterlesen
Brems/Schäffer/Schick: Haushalt 2026: CDU und Grüne nutzen finanzielle Spielräume für ein starkes NRW
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Das Kabinett hat am Dienstag eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf beschlossen und dem Landtag zugeleitet. Die jüngste Steuerschätzung ermöglicht Verbesserungen im Landeshaushalt 2026. Dazu erklären… weiterlesen
Brems/Schick: Wir setzen den Startpunkt für das größte Investitionsprogramm, das unser Land je gesehen hat
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf zum „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ an diesem Freitag zur ersten Lesung in den Landtag eingebracht…. weiterlesen
Von Marenholtz/Stullich: Für Meinungsvielfalt und fairen Wettbewerb – Digitalabgabe muss eingeführt werden
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die zunehmende Marktdominanz internationaler Großplattformen stellt die lokalen und regionalen Medien vor existenzielle Herausforderungen. Daher setzen sich die Fraktionen von… weiterlesen
Hanses/Erwin: Wir brauchen mehr Schutz vor entwürdigenden Aufnahmen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Landtag hat sich am heutigen Donnerstag in einer Aktuellen Stunde mit heimlichen voyeuristischen Aufnahmen beschäftigt – und mit der… weiterlesen
Röls-Leitmann/Untrieser: NRW ist das Industrieland Nr. 1 – unser Ziel ist, dass das so bleibt
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Bundeskanzler Friedrich Merz hat für den morgigen Donnerstag zu einem Stahlgipfel im Kanzleramt eingeladen. Neben weiteren Mitgliedern der Bundesregierung nehmen… weiterlesen
Deppermann/Golland: Diese Novelle schützt unsere Demokratie und Freiheit
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Das nordrhein-westfälische Verfassungsschutzgesetz soll nach mehr als 30 Jahren komplett überarbeitet werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am heutigen Mittwoch im… weiterlesen