Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat in seinen Sitzungen am vergangenen Freitag und am (heutigen) Montag fünf weitere Zeugen – Referenten,… weiterlesen
Von Marenholtz/Stullich: Nordrhein-Westfalen kämpft gegen Desinformation und Fake News
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen im Landtag Nordrhein-Westfalen begrüßen den von der Landesregierung beschlossenen Aktionsplan gegen Desinformation. Ziel ist… weiterlesen
Höller/Katzidis: Dank an unsere Polizei: Aufklärungsquote bleibt auf hohem Niveau
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Innenminister Herbert Reul hat am (heutigen) Mittwoch die Polizeiliche Kriminalstatistik 2024 für Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Dazu erklären die innenpolitischen Sprecher der… weiterlesen
Brems/Schick: Nordrhein-Westfalen startet mit Entschuldung seiner Kommunen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Nordrhein-Westfalen hat heute einen wesentlichen Schritt zur Entlastung der Kommunen im Land unternommen. Kommunalministerin Ina Scharrenbach informierte über das vom… weiterlesen
Bostancıeri/Schulze Föcking: Der Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung ist ein Meilenstein – der Kampf gegen Gewalt an Frauen und Kindern geht weiter
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Vergangenen Freitag hat der Bundesrat überparteilich dem Gewalthilfegesetz zugestimmt, um den Schutz von Frauen und ihren Kindern nachhaltig zu verbessern…. weiterlesen
Thoms/Schmitz: NRW setzt ein starkes gemeinsames Zeichen gegen Rassismus, Diskriminierung und Gewalt im Gesundheitswesen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Immer häufiger sind Beschäftigte im Gesundheitswesen betroffen von Rassismus, Diskriminierung und Gewalt. In einer an diesem Montag gestarteten landesweiten Initiative… weiterlesen
Metz/Dr. Geerlings: Zeugin im PUA III: Nie über Rahmedetalbrücke gesprochen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III zu Straßenbrücken des nordrhein-westfälischen Landtags stand am (heutigen) Montag die heutige Westfalen-Direktorin der Autobahn GmbH, Elfriede… weiterlesen
Vogelheim/Schnelle: PUA zur Flut von 2021 endlich vor dem Abschluss
1311 Tage nach der verheerenden Unwetterkatastrophe
Zwischen dem 12. und 15. Juli 2021 ließen extreme Regenfälle selbst kleine Bäche in Nordrhein-Westfalen zu reißenden Flüssen werden. 49… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Faeser muss Stellung im Untersuchungsausschuss nehmen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23. August 2024“) erklären Laura Postma, Sprecherin für die GRÜNE-Fraktion im PUA V, und Fabian… weiterlesen
Postma/ Schrumpf: Peinliche und durchschaubare Pseudo-Skandalisierung
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Zu den aktuellen Äußerungen von SPD und FDP zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) erklären Laura Postma, Sprecherin für… weiterlesen