Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben heute einen gemeinsamen Antrag (siehe Anhang) für das nächste Plenum beschlossen, der sich… weiterlesen
Daniela Schneckenburger/Thomas Eiskirch: Regelung der NRW-Ladenöffnungszeiten mit Augenmaß
SPD/GRÜNE
Zur heutigen Anhörung zum nordrhein-westfälischen Ladenöffnungsgesetz im Landtag erklären Daniela Schneckenburger, stellv. Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW, und Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
Priggen: CDU muss jetzt den Hebel in Berlin umlegen
Doppelkonverter
Zur Diskussion um den geplanten Doppel-Konverter in Meerbusch-Osterath erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen:
Engstfeld: Geplanter EU-Haushalt gefährdet erfolgreichen Strukturwandel in NRW
Kürzung von Strukturhilfe-Mitteln
Zu den Plänen der Europäischen Union, die Strukturhilfe-Mittel für Nordrhein-Westfalen um rund 30 Prozent zu kürzen, erklärt Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Paul: Keine Gewalt gegen Frauen
One Billion Rising
Zum heutigen „V-Day“ und der Aktion „One Billion Rising“, die die Grünen auch im Landtag von Nordrhein-Westfalen mit einer Aktion um 11:45 Uhr unterstützen, erklärt Josefine Paul, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Engstfeld: Kompromiss zum EU-Haushalt nicht zustimmungsfähig
Zur vorläufigen Einigung der 27 Staats- und Regierungschefs zum EU-Haushalt erklärt Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Priggen: Finanzbeziehungen nach der Bundestagswahl regeln
Länderfinanzausgleich
Zur beschlossenen Klage der Länder Bayern und Hessen gegen den Länderfinanzausgleich erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Klocke: Glückwunsch Münster!
Fahrradfreundlichste Großstadt
Zur Vorstellung des ADFC-Fahrradklimatests für Nordrhein-Westfalen erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Seidl: CDU muss Eiertanz um Studiengebühren endlich beenden
Volksbegehren in Bayern
Zum Ergebnis des bayrischen Volksbegehrens für die Abschaffung der Studiengebühren erklärt Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin:
Beer: Wichtiger Schritt zu mehr Transparenz im Landtag
Nebeneinkünfte von Abgeordneten
Zum öffentlichen Hearing über die Möglichkeiten und Grenzen der Transparenz im Landtag NRW erklärt Sigrid Beer, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: