Zur Anhörung des Gesetzentwurfes zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) erklärt Andrea Asch, kinder- und familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Priggen: Nichtraucherschutz ist akzeptiert und zahlt sich langfristig aus
Vor knapp einem Jahr, am 1. Mai 2013, ist in Nordrhein-Westfalen das Nichtraucherschutz-Gesetz in Kraft getreten. Zum Erfolg des neuen Gesetzes erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
Schneckenburger: Energiewende bietet Potenzial für 16.000 Arbeitsplätze im Handwerk in NRW
Das Handwerk in Nordrhein-Westfalen ist der Motor der Energiewende. Wir wollen das Handwerk stärken, Arbeitsplätze sichern und schaffen. Deshalb besuchen alle Abgeordneten der Grünen Fraktion NRW am morgigen Dienstag (29.4.) Handwerksbetriebe im ganzen Land, um gemeinsam über Ziele und Chancen der Energiewende zu diskutieren. Dazu erklärt Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Priggen: Lkw-Maut anpacken, Pkw-Maut ist ungerecht
Zu den Diskussionen um die Einführung einer Pkw-Maut erklärt Reiner Priggen, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beer: Ethikunterricht entspräche gesellschaftlichen Realitäten
Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Ethikunterricht in Grundschulen erklärt Sigrid Beer, parlamentarische Geschäftsführerin und schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schneckenburger: Wohnungsaufsichtsgesetz schützt Mieter
Zum heute verabschiedeten Wohnungsaufsichtsgesetz (s. Anhang) erklärt Daniela Schneckenburger, bau- und wohnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Priggen: NRW-CDU muss ihre Position zu Garzweiler klären
Zur heutigen Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
Rüße: NRW muss gentechnikfrei bleiben
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW haben in den heutigen Sitzungen einen Antrag (siehe Anhang) beschlossen, der auch in Zukunft eine Landwirtschaft ohne Gentechnik fordert. Dazu erklärt Norwich Rüße, landwirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Brems: Sicherheit ist wichtiger als Fracking-Populismus
Zu den neuen Vorschlägen für Fracking in Nordrhein-Westfalen erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beer: Jetzt ist beim Hochschulgesetz das Parlament am Zug
Pressemitteilung
Zum Start in das parlamentarische Verfahren für das Hochschulzukunftsgesetz erklärt Sigrid Beer, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN im Landtag NRW: