In der kommenden Plenarwoche wird das Ergebnis der Großen Anfrage „Verbraucherinnen und Verbraucher im Netz schützen – Freiheit des Internets sichern“ (siehe Anhang) der GRÜNEN Landtagsfraktion debattiert. Dazu erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion im Landtag NRW:
NRW drängt auf Abschaffung der Optionspflicht
Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen wollen die Optionspflicht bei der doppelten Staatsbürgerschaft abschaffen. Dazu bringen sie in der kommenden Woche einen gemeinsamen Antrag (siehe Anhang) in den Düsseldorfer Landtag ein. Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Landtag NRW, erklären:
Rüße: NRW muss gentechnikfrei bleiben
Vor der Abstimmung der EU-Staaten an diesem Dienstag über die Zulassung der gentechnisch veränderten Maislinie 1507 erklärt Norwich Rüße, landwirtschafts- und naturschutzpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion im Landtag NRW:
Lochbihler/Velte: Brüssel darf Duisburg nicht allein lassen
Zum Besuch von EU-Kommissar Laszlo Andor morgen (7. Februar 2014) in Duisburg erklären Barbara Lochbihler, Grüne Abgeordnete des Europa-Parlaments und Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses, und Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Hanses: Konzept für jugendliche Straftäter muss neu diskutiert werden
Zu den Vorwürfen gegen einen Mitarbeiter des Raphaelshauses in der Projektgruppe „Strafvollzug in freien Formen“ und der daraus resultierenden, vorläufigen… weiterlesen
Priggen: NRW soll sich um den Maut-Betrieb bewerben
Zu seinem Vorschlag, dass sich NRW um den künftigen Betrieb des Lkw-Mautsystems bewirbt, erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beer: Neues Landesinstitut für Schule korrigiert schwarz-gelbe Fehler
Zur Neueröffnung des Landesinstituts für Schule erklärt Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schneckenburger: Wichtige Anreize für den sozialen Wohnungsbau
Zum neuen Wohnraumförderungsprogramm für die Jahre 2014 bis 2017 erklärt Daniela Schneckenburger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wohnungsmarktpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Asch: Herzlichen Glückwunsch an Vize-Präses Christoph Pistorius
Zur Wahl von Oberkirchenrat Christoph Pistorius zum Vize-Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland erklärt Andrea Asch, kirchenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Brems: Gabriels Vorschläge gefährden Investitionen von mindestens einer Milliarde Euro in NRW
Zu den Plänen von Sigmar Gabriel für die Energiewende in Deutschland und den Auswirkungen für Nordrhein-Westfalen erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: