Zum heute verabschiedeten Wohnungsaufsichtsgesetz (s. Anhang) erklärt Daniela Schneckenburger, bau- und wohnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Priggen: NRW-CDU muss ihre Position zu Garzweiler klären
Zur heutigen Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
Rüße: NRW muss gentechnikfrei bleiben
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW haben in den heutigen Sitzungen einen Antrag (siehe Anhang) beschlossen, der auch in Zukunft eine Landwirtschaft ohne Gentechnik fordert. Dazu erklärt Norwich Rüße, landwirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Brems: Sicherheit ist wichtiger als Fracking-Populismus
Zu den neuen Vorschlägen für Fracking in Nordrhein-Westfalen erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beer: Jetzt ist beim Hochschulgesetz das Parlament am Zug
Pressemitteilung
Zum Start in das parlamentarische Verfahren für das Hochschulzukunftsgesetz erklärt Sigrid Beer, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN im Landtag NRW:
Beisheim/Markert: NRW braucht industrielle Revolution 4.0
Die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW hat in ihrer heutigen Sitzung einen Beschluss gefasst, der ein neues Rohstoff-Management für die Industrie fordert. Dazu erklären Dr. Birgit Beisheim, industriepolitische Sprecherin, und Hans Christian Markert, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schneckenburger: Rot-Grün stärkt gemeinwohlorientierte und solidarische Unternehmen
Der Wirtschaftsausschuss hat in seiner heutigen Sitzung einen rot-grünen Antrag verabschiedet, der eine Stärkung von Unternehmen der solidarischen und gemeinwohlorientierten Wirtschaft ermöglichen soll. Dazu erklärt Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Martina Maaßen/Michael Scheffler: „Arbeitsbedingungen der Hebammen müssen verbessert werden“
Rot-Grün
Tausende Hebammen sehen ihre berufliche Zukunft gefährdet, weil die Tarife für ihre Haftpflichtversicherungen stark gestiegen sind. Ein Problem, das werdende Eltern generell betrifft, denn es geht dabei nicht nur um Hausgeburten, sondern auch um viele Entbindungen in Krankenhäusern, um Geburtsvorbereitung und um die Nachsorge.
Seidl: Hochschulgesetz ist noch nicht ausverhandelt
Zu den Berichten über einen vermeintlich überarbeiteten Referentenentwurf des Hochschulzukunftsgesetzes erklärt Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag NRW:
Priggen: Große Koalition lässt Kommunen in NRW wie zu erwarten im Stich
Zur Nachricht, dass der Bund die Kosten der Eingliederungshilfe erst ab 2018 übernehmen will und die Soforthilfe für Kommunen erst 2015 gezahlt werden soll, erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW: