Zum Besuch von EU-Kommissar Laszlo Andor morgen (7. Februar 2014) in Duisburg erklären Barbara Lochbihler, Grüne Abgeordnete des Europa-Parlaments und Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses, und Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Hanses: Konzept für jugendliche Straftäter muss neu diskutiert werden
Zu den Vorwürfen gegen einen Mitarbeiter des Raphaelshauses in der Projektgruppe „Strafvollzug in freien Formen“ und der daraus resultierenden, vorläufigen… weiterlesen
Priggen: NRW soll sich um den Maut-Betrieb bewerben
Zu seinem Vorschlag, dass sich NRW um den künftigen Betrieb des Lkw-Mautsystems bewirbt, erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beer: Neues Landesinstitut für Schule korrigiert schwarz-gelbe Fehler
Zur Neueröffnung des Landesinstituts für Schule erklärt Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schneckenburger: Wichtige Anreize für den sozialen Wohnungsbau
Zum neuen Wohnraumförderungsprogramm für die Jahre 2014 bis 2017 erklärt Daniela Schneckenburger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wohnungsmarktpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Asch: Herzlichen Glückwunsch an Vize-Präses Christoph Pistorius
Zur Wahl von Oberkirchenrat Christoph Pistorius zum Vize-Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland erklärt Andrea Asch, kirchenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Brems: Gabriels Vorschläge gefährden Investitionen von mindestens einer Milliarde Euro in NRW
Zu den Plänen von Sigmar Gabriel für die Energiewende in Deutschland und den Auswirkungen für Nordrhein-Westfalen erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Cramer/Engstfeld: „EU darf NRW keine Gigaliner aufzwingen“
Zur Anhörung „Keine europaweite Einführung von Gigalinern durch die Hintertür“ erklären Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament und Sachverständiger in der Anhörung, und Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Velte: Arbeitnehmerfreizügigkeit ist Chance und Herausforderung
Ab 1. Januar 2014 gilt für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit. Die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW hat einen Beschluss (siehe Anhang) gefasst, der die Zuwanderungs-Bewegungen beschreibt, die Herausforderungen für Nordrhein-Westfalen benennt und Schlüsse für das politische Handeln zieht. Dazu erklärt Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Hartmut Ganzke/Stefan Engstfeld: „Wichtigster Teil der Aufklärung gestartet“
Rot/GRÜN
Zur ersten Zeugenvernehmung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW erklären die beiden Obleute Hartmut Ganzke, Sprecher der SPD-Fraktion und Stefan Engstfeld, Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: