Bereits im Dezember 2013 hatte die Gesellschaft für Nuklear-Service mbH (GNS) Planungen zur Schließung ihrer Betriebsstätte in Duisburg-Wanheim bekanntgeben. Nach dem… weiterlesen
Klocke: Grüne begrüßen Ausstieg aus dem Flughafen Essen/Mülheim
Zum Ausstieg Nordrhein-Westfalen aus der Gesellschafterversammlung des Flughafens Essen/Mülheim erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Seidl: Autonomie und Verantwortung sind keine Gegensätze
Zur Anhörung im Wissenschaftsausschuss zum Hochschulzukunftsgesetz erklärt Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Ünal: Keupstraßen-Attentat schockiert auch zehn Jahre danach
Zum 10. Jahrestag des Anschlags in der Kölner Keupstraße erklärt Arif Ünal, Kölner Abgeordneter der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Grüne für Aufklärung weiterer Fragen zum NSU und Rechtsextremismus in NRW
Zur Diskussion über einen NSU-Untersuchungsausschuss in NRW erklärt Verena Schäffer, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Gewaltpotenzial der rechten Szene ist besorgniserregend hoch
Die Antwort auf eine Anfrage der Grünen Fraktion zur Zahl der von Rechts motivierten Straftaten in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2013 liegt nun vor. Die Statistik belegt, dass trotz aller Bemühungen die Zahl der Straftaten hoch ist. Aufgeführt sind die Zahlen für das gesamte Jahr 2013, differenziert nach Delikten und Orten in NRW.
Priggen: Niederlande sollten auf Fracking verzichten
Zu den Plänen der Niederlande, die Fracking ab 2015 im Grenzgebiet zu NRW ermöglichen könnten, erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
Beer: BAföG-Finanzierung kann nur ein erster Schritt sein
Zur Verständigung der Großen Koalition über die künftige Finanzierung der Bildung erklärt Sigrid Beer, Parlamentarische Geschäftsführerin und schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag NRW:
Rüße: NRW fördert die Haltung von Schafen
Die GRÜNE Fraktion hat heute in ihrer Sitzung den Antrag „Die Schafhaltung in NRW sichern und neue Perspektiven eröffnen“ beschlossen (s. Anhang). Dazu erklärt Norwich Rüße, landwirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW:
Schneckenburger: Mietpreisbremse schützt vor Abzocke
Zum Beschluss der rot-grünen Landesregierung, per Verordnung eine Mietpreisbremse zu erlassen, erklärt Daniela Schneckenburger, bau- und wohnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: