Familienministerin Verena Schäffer hat an diesem Mittwoch Änderungen am neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz) vorgestellt. Dazu gehören unter anderem ein verlässlicher Rahmen für die Kern- und Randzeiten, die Stärkung der Sprachbildung, mehr Mittel für die Personaloffensive und die Möglichkeit, dass jede Kita eine Kita-Helferin oder einen Kita-Helfer einstellen kann. Die Landtagsfraktionen von CDU und Grünen begrüßen diese Verbesserungen für mehr Qualität und Verlässlichkeit und werden sie als Änderungsantrag in den Landtag einbringen. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und CDU, Mehrdad Mostofizadeh und Thorsten Schick:
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir reformieren das Kinderbildungsgesetz und verbessern dadurch den Alltag und die Sprachbildung in den Kitas. Das neue Gesetz trägt zu einer besseren Sprachbildung von Anfang an bei, unterstützt die Verlässlichkeit der Betreuung und entlastet die Beschäftigten. Durch die Einführung von Kern- und Randzeiten erhalten Träger die Möglichkeit, besser auf die Auslastung der Gruppen zu reagieren und den Einsatz von Fach- und Ergänzungskräften besser zu steuern. Für uns Grüne gehören Verlässlichkeit und Qualität untrennbar zusammen, daher ist die Anhebung der Kernzeit auf 35 Stunden pro Woche richtig und wichtig. Sie gibt den Kitas, die diese Option nutzen, einen klaren Rahmen.
Ein großer Erfolg ist die finanzielle Stärkung der Sprachbildung: Mit den plusKitas unterstützen wir die Sprachbildung dort, wo es essenziell ist: in der Kita. Durch den deutlichen Aufwuchs von fast 15.000 Euro pro plusKita auf 52.875 Euro fließen rund 46 Millionen Euro mehr in die alltagsintegrierte Sprachförderung unserer Kleinsten in NRW. Darüber hinaus wird das Land einen Sprachbildungskoffer entwickeln, mit dem die Beschäftigten in den Kitas unkompliziert und praxistauglich in der Sprachförderung unterstützt werden. Sie werden zudem durch eine App, mit der der Sprachstand der Kinder in der Kita erhoben wird, von kompliziertem Papierkram entlastet.“
Thorsten Schick: „Familien brauchen keine starren Vorschriften, sie brauchen Verlässlichkeit. Die heute vorgestellten Änderungsvorschläge für das KiBiz sind deshalb ein starkes Signal für unsere Kitas, für die Eltern, für die Träger und für die Beschäftigten, die jeden Tag Großartiges leisten.
Einen zentralen Schritt für mehr Verlässlichkeit gehen wir bei den Gruppengrößen: Wir bleiben bei einer möglichen Überbelegung mit maximal zwei Kindern – das entsprechende Personal soll vorgehalten werden. Außerdem können zusätzlich bis zu zwei weitere Kinder in einer Gruppe aufgenommen werden – zeitlich befristet auf maximal 6 Wochen pro Jahr, zum Beispiel bei Krankheitsfällen oder Zuzügen. Gerade in kleineren Orten ist das entscheidend, denn es ist doch besser, wenn für ein paar Tage zwei Kinder mehr in einer Gruppe betreut werden dürfen, als dass Familien gezwungen sind, ihre Kinder in eine Kita im nächsten Ort zu bringen oder zuhause zu betreuen. Gleichzeitig bleibt klar: Flexibilität braucht Regeln – die Genehmigungspflicht für Überschreitungen entfällt, die Anzeigepflicht bleibt. Wir schaffen Spielräume, aber keine Beliebigkeit.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist die dauerhafte Verankerung des Kita-Helfer-Programms ins KiBiz. Sie sind eine echte Entlastung für das Personal. Künftig profitieren alle Einrichtungen, unabhängig von ihrer Größe. Durch pauschale Förderbeträge wird sichergestellt, dass auch kleinere Kitas, wie sie gerade im ländlichen Raum häufig sind, Zugang zu dieser Unterstützung haben. Jede Einrichtung kann sich auf eine Förderung von 16.200 Euro pro Kitajahr verlassen. Das schafft Planungssicherheit und echte Entlastung.“