„Mit dem Ergebnis der Großen Anfrage liegt uns erstmals eine Bestandsaufnahme aller Akteure vor, die sich in Nordrhein-Westfalen um den Verbraucherschutz im Internet kümmern. Auf dieser Basis wird der Landtag am kommenden Donnerstag diskutieren, ob Beratungs- und Aufklärungsangebote sowie der Schutz vor Betrug zurzeit ausreichend sichergestellt sind, oder ob zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden müssen. Gerade erst hat das Landeskriminalamt NRW vor einem starken Anstieg der Internetkriminalität gewarnt. Davor dürfen wir die Augen nicht verschließen. Durch steigende Internetnutzung ist jede Bürgerin und jeder Bürger diesen Gefahren ausgesetzt. Viele Zahlen zur Häufigkeit von Betrugsmaschen wie Abmahnungen oder dem sogenannten Phishing sind in der Antwort auf die Große Anfrage dokumentiert. Durch die Debatte im Plenum wollen wir diesem Thema die dringend notwendige Aufmerksamkeit verschaffen. Für uns ist klar: Nutzerinnen und Nutzer haben einen Schutzanspruch, Politik hat einen Schutzauftrag. Die Antwort auf die Große Anfrage zeigt, dass viele Stellen in NRW diesem Auftrag sehr wirkungsvoll nachkommen. Sie zeigt aber auch Herausforderungen, denen wir uns stellen wollen, um den Verbraucherschutz für das digitale Zeitalter aufzustellen.“
Hintergrund-Information:
Eine detaillierte Bewertung der Großen Anfrage findet sich auf der Homepage unserer Fraktion. Dort gibt es außerdem einen aufbereiteten Überblick zu den Service- und Beratungsangeboten für Verbraucherinnen und Verbraucher in NRW