MitarbeiterInnen
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Dr. Robin Korte
Sprecher für Kommunalpolitik
Ausschüsse
Transparenz
Aktuelles
Rechtsgrundlage zur Hebesatzdifferenzierung bei der Grundsteuer
Ein aktuelles Rundschreiben des Städtetags NRW beschreibt Zweifel an der Rechtsgrundlage zur Hebesatzdifferenzierung bei der Grundsteuer in NRW. In dieser… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die Schuldenbremse muss reformiert werden“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Gemeindefinanzierungsgesetz - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! In die insgesamt ziemlich langen Haushaltsdebatten bringen wir als Fachpolitiker… weiterlesen
Gemeindefinanzierung 2025
Derzeit berät der Landtag über den Haushalt für das Jahr 2025. Wie jedes Jahr wird parallel dazu auch das jährliche… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Ihr Instrument ist kein Instrument zur positiven Lenkung, es dient allein zur Verhinderung“
Zum Entwurf der Fraktionen von SPD und FDP zum Landesplanungsgesetzes
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Entwurf zur Änderung des Landesplanungsgesetzes ist… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Stabilität und Sicherheit für die Kommunen“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 - erste Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Nach dem Feuerwerk für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, das Ministerin Scharrenbach… weiterlesen
Das Kommunalwahlgesetz für die Kommunalwahl 2025 steht
In der vergangenen Plenarwoche hat der Landtag die gesetzlichen Grundlagen für die im kommenden Jahr anstehenden Kommunalwahlen gelegt. Mit den… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Unser Ziel ist ja, das Maß an Überrepräsentation zu minimieren“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes - dritte Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es geht bei dieser Debatte gar nicht mehr um das… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Weder kommunalfreundlich noch realistisch“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Bezahlkarte für Asylsuchende
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt also das vierte Mal, dass wir uns… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Eine faire und gute Grundlage für den demokratischen Wettbewerb“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr dankbar, dass es uns in diesem Parlament… weiterlesen
Änderungsantrag zum Kommunalwahlgesetz
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Landtag
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften“ Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/7788 Die Fraktionen… weiterlesen