Vor nicht ganz zwei Jahren erwarb der Krankenhausbetreiber Contilia die Katholischen Kliniken Essen (KKE) im Norden der Stadt. Damit verbunden war das Projekt „Gesundheitsversorgung der Menschen im Essener Norden“ inklusive Plänen für den Abriss der in die Jahre gekommenen Kliniken und Investitionen in einen großen Krankenhausneubau im Stadtteil Altenessen.
Am 13.01.2020 hat die Contilia die Stadt Essen und die Öffentlichkeit darüber informiert, dass sie sich von diesen Plänen verabschiedet hat und die KKE verkaufen will. Als einen wesentlichen Grund führt die Contilia dabei an, dass sich die gesetzlichen Veränderungen im Gesundheitswesen (Pflegepersonaluntergrenzen, Pflegebudget, Reform des medizinischen Dienstes der Krankenkassen, Konzept der Landesregierung zur Krankenhausplanung) „die Gesundheitsversorgung in Nordrhein-Westfalen noch rasanter als bisher vorhersehbar“ veränderten, wie unter anderem auch die WAZ/NRZ, der Borbeck Kurier und Neues Ruhrwort den Krankenhausbetreiber zitieren.
Eine potentielle Käuferin oder einen potentiellen Käufer gibt es bislang offenbar nicht. Damit ist die Zukunft des Projekts unklar.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Welche Folgen ergeben sich aus der Entscheidung der Contilia für die Krankenhausplanung in NRW, speziell in Essen und Umgebung (bitte fachlich erläutern).
2. Welche der Stationen oder sonstigen Teile der zum Verkauf stehenden Kliniken sind für die Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung in Essen und Umgebung notwendig?
3. Welche Maßnahmen wird das Land ergreifen, um eine Versorgung für die Menschen im Essener Norden und Westen zu sichern?
4. Sieht die Landesregierung die Notwendigkeit, Gespräche mit der Stadt Essen über eine gegebenenfalls nach § 1 Absatz 3 Krankenhausgestaltungsgesetz NRW notwendige Übernahme durch die Kommune zu führen (wenn möglich, bitte erläutern)?
5. Welche Zusammenhänge sieht die Landesregierung zwischen der Krankenhausplanung NRW und der aktuellen Entscheidung von Contilia, sich von wichtigen Investitions- bzw. Modernisierungsvorhaben zu verabschieden?