Wie werden die Ölpellets, die ab April 2022 nicht mehr im Kraftwerk Scholven verbrannt werden können, zukünftig entsorgt?

Der Umgang mit Rückständen aus der Schwerölvergasung, die in der Raffinerie der Ruhr Oel GmbH (BP) in Gelsenkirchen und in der Shell Rheinland Raffinerie in Köln-Wesseling bei der Produktion von Treibstoff anfallen, ist seit langem umstritten. Immer wieder standen die abfallrechtliche Einstufung dieser Rückstände, sogenannte „Ölpellets“ oder auch „Rußpellets“, und ihre Entsorgung auf der Tagesordnung des Umweltausschusses im Landtag. Bisher wurden die Ölpellets, die in der Raffinerie der Ruhr Oel GmbH (BP) anfallen, unter anderem als Brennstoff im Kraftwerk Scholven der Uniper Kraftwerke GmbH eingesetzt. Ölpellets, die nicht als Nebenprodukt im Uniper Kraftwerk verbrannt werden können, müssen als gefährlicher Abfall in dafür zugelassenen Anlagen entsorgt werden.¹

In der Antwort auf meine Kleine Anfrage 6157² bestätigte die Landesregierung die in einem früheren schriftlichen Bericht³ erwähnte Information, dass die Uniper Kraftwerke GmbH die Verbrennung der Ölpellets im Kraftwerk Scholven in 2022 einstellen werde. Das Uniper Kraftwerk, das bisher als Kohlekraftwerk betrieben werde, solle zu einem Gas- und Dampfturbinen-Kraftwerk umgebaut werden. Ein Einsatz von Ölpellets sei dann nicht mehr möglich. Uniper habe hierzu eine entsprechende Verzichtserklärung für die beiden betroffenen Blöcke B (ab dem 1. April 2022) und C (ab dem 1. Januar 2022) bei der Bezirksregierung Münster eingereicht. Infolgedessen werde die Verbrennung der Ölpellets im Kraftwerk bis zum 1. April 2022 vollständig eingestellt. Das wirft die Frage auf, wie die weiterhin in der Raffinerie der Ruhr Oel GmbH bei der Schwerölvergasung anfallenden Ölpellets zukünftig entsorgt werden.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Welche Mengen an Ölpellets fallen durchschnittlich pro Tag in der Raffinerie der Ruhr Oel GmbH (BP) in Gelsenkirchen an?
2. Wie werden die in der Raffinerie der Ruhr Oel GmbH (BP) in Gelsenkirchen anfallenden Ölpellets entsorgt, nachdem die Uniper Kraftwerke GmbH die Verbrennung der Ölpellets völlig einstellt? [Bitte angeben, welcher prozentuale Anteil der in einem festgesetzten Zeitraum (z.B. monatlich) produzierten Ölpellets als Nebenprodukt oder gefährlicher Abfall entsorgt werden soll, welcher Abfallschlüssel hierbei zum Einsatz kommen wird, welcher Art die Entsorgung sein wird (Verbrennung, Deponierung oder anderes), wogenau bzw. in welchen Anlagen die Entsorgung vorgenommen werden wird und ob diese Zielanlagen über die entsprechenden Genehmigungen verfügen]
3. Warum kann die Landesregierung die Frage 5 meiner Kleinen Anfrage 6157 vom
4. Dezember 2021 (LT-Drs. 17/15797) nur mit der Einschränkung „nach vorliegenden Erkenntnissen“⁴ beantworten?

1 https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-16195.pdf, S. 2.

2 https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-16195.pdf.

3 https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV17-1649.pdf, S. 18.

4 https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-16195.pdf, S. 3 a.E.