In der Anfrage der Landesregierung auf die kleine Anfrage 255 „Umsetzung des Projektes zur Verknüpfung von digitalem und stationären Einzelhandel in NRW-Kommunen“ führte der für die Digitalisierung zuständige Minister Prof. Pinkwart aus, die Landesregierung prüfe einen weiteren Aufruf zum von Rot-Grün auf den Weg gebrachten Projekt zur Verknüpfung von digitalem und stationärem Einzelhandel in NRW-Kommunen, in dessen Rahmen bereits heute zehn Modellprojekte gefördert werden können. Es liegt also nahe davon auszugehen, dass die Landesregierung der Auffassung ist, dass dieses Vorhaben eine sinnvolle Initiative ist, um Antworten auf die zunehmende Online-Konkurrenz für den traditionellen Einzelhandel zu finden.
Auch im Koalitionsvertrag wird ausgeführt, dass die Regierungskoalition existierende Modellprojekte zur Vernetzung des stationären und des digitalen Handels evaluieren und unterstützen möchte.
In der Plenardebatte vom 13.09.2017 zum Antrag „Nordrhein-Westfälische Wirtschaft braucht konkrete Unterstützung bei der Digitalisierung anstatt wirkungslose Symbolpolitik“ (17/534) bezeichnete der Sprecher für Digitalisierung der FDP-Fraktion, Marcel Hafke, das Landesprogramm als „Aktionismus“ und führte weiter aus: „Ich komme ja zum Beispiel aus einer Stadt, nämlich Wuppertal, in der das gemacht wird und es funktioniert dort nicht, was sie auf den Weg gebracht haben“.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
- Teilt die Landesregierung die Einschätzung des Abgeordneten Hafke, dass die bisher in Nordrhein-Westfalen initiierten Projekte zur Verknüpfung von stationärem und Online-Handel nicht funktionieren?
- Wie bewertet die Landesregierung die Wirkung und (auch überregionale) Bedeutung des Projektes „Online-City Wuppertal“?
- Aus welchem Grund prüft die Landesregierung eine Ausweitung des Modellprojektes
- „Digitalen und stationären Einzelhandel zusammendenken“?
- Welche weiteren, eigenen Projekte oder Fördermaßnahmen plant die Landesregierung über das bereits unter Rot-Grün beschlossene Landesprogramm „Digitalen und stationären Einzelhandel zusammendenken“ und über den jährlich stattfindenden eCommerce-Tag hinaus?
Matthi Bolte-Richter