Im ersten Lockdown mit den damit verbundenen Schulschließungen wurde der Vorschlag gemacht, die Sommerferien zu nutzen, um Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche zu machen. Das Schulministerium lehnte das zunächst ab und legte dann doch ein Ferienprogramm mit einem Umfang von 75 Mio. Euro auf. Die Förderbedingungen wurden schließlich am Freitag vor Ferienbeginn veröffentlicht, was zu ungläubigem Kopfschütteln führte. So verwunderte es nicht, dass das Programm floppte und bis zum Ende der Ferien nicht einmal 2 Mio. Euro abgerufen wurden.
Die Landesregierung kündigte daraufhin an, dass das Programm auch für Maßnahmen außerhalb der Ferien zur Anwendung kommen solle. Aber das Programm wurde weiter nicht in dem erwartbaren Maße in Anspruch genommen, wofür auch die Förderbedingungen verantwortlich gemacht wurden. So wurden bis zum 30.10. nur 2,2 Mio. abgerufen (Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/12068).
Für das Haushaltsjahr 2021 wurden die nicht verausgabten Mittel zumindest teilweise übertragen. Der reduzierte Betrag von 36 Mio. Euro wurde damit begründet, dass nicht mehr mit einer hohen Inanspruchnahme gerechnet werde, sondern nur maximal 2 Mio. Euro je Monat (Vorlage 17/4612). Im März 2021 stellte Ministerin Gebauer dann das Programm Extra-Zeit vor. Damit wurden die Bedingungen für das ursprüngliche Ferienprogramm weiter flexibilisiert. Zu begrüßen ist zum Beispiel, dass in Zukunft auch Maßnahmen, die Hochschulen durchführen, förderfähig sind. Unglücklich ist aber, dass weiter eine Eigenbeteiligung von 20% vorgesehen ist, was eine Beteiligung von Hochschulen aber auch von OGS-Trägern erschwert bis unmöglich macht. Zudem wird von einer unterschiedlichen Praxis der Bezirksregierungen berichtet.
In der Plenardebatte am 27.04.2021 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu einem Unterstützungsprogramm (Drucksache 17/12601) verwahrte sich Ministerin Gebauer gegen Kritik am Programm Extra-Zeit und sprach davon, dass es sehr erfolgreich sei und viele Schülerinnen und Schüler erreiche.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
- Welche Träger haben Anträge auf Förderung aus dem Programm Extra-Zeit gestellt (bitte nach Träger und Kommune aufschlüsseln)?
- In welcher Höhe wurden die Anträge bewilligt (bitte nach Träger und Kommune aufschlüsseln)?
- In welchem zeitlichen Rahmen fanden bzw. finden die Maßnahmen statt (bitte nach Angebotsform (einzelne Tage, in 2x 3 Stunden geteilte Tage, Wochenenden, Woche), Träger und Kommune aufschlüsseln)?
- Wie viele Schülerinnen und Schüler wurden durch die Maßnahmen erreicht (bitte nach Träger und Kommune aufschlüsseln)?
- Wie verteilen sich die erreichten Schülerinnen und Schüler auf die Schulformen?