In Bottrop wurden von 2015 bis heute sogenannte Photoment-Steine, welche von der nordrhein-westfälischen STEAG entwickelt und vertrieben wurden, verlegt. Nach unseren Informationen erhielt die STEAG für die Entwicklung der Pflastersteine öffentliche Fördergelder. Die Photoment-Steine sollen Stickoxide aus der Luft filtern. Sie sind jedoch mit Titandioxid belastet, das Anfang Oktober 2019 von der EU-Kommission als „Stoff mit Verdacht auf krebserzeugende Wirkung beim Einatmen“ eingestuft wurde.
Die Stadt Bottrop hat daher die Verlegung gestoppt und im Rat der Stadt wird ein Rückbau diskutiert.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über die Titandioxidbelastung von durch die STEAG mit Hilfe von Landesmitteln entwickelten und vertriebenen Photoment-Steinen vor?
2. In welchem Umfang wurden belastete Pflastersteine in nordrhein-westfälischen Gemeinden verbaut? (Bitte einzeln nach Gemeinde aufschlüsseln)
3. Von welcher Gesundheitsgefährdung geht die Landesregierung an den betroffenen Stellen für die unterschiedlichen Gruppen (Passanten, Anwohnende, etc.) aus?
4. Von welchem wirtschaftlichen Schaden (beispielsweise für möglichen Rückbau und Neuverlegung) für die Kommunen geht die Landesregierung aus?
5. Wer haftet für einen evtl. aufgetretenen Schaden der Kommunen?