Nachfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 4798
Moore sind in der Lage, große Mengen schädlicher Treibhausgase zu binden. Zahlreiche Tier-und Pflanzenarten sind auf Moore als Lebensraum angewiesen. Ihr Erhalt ist daher von enormer Bedeutung für den Klimaschutz und den Biodiversitätserhalt. Wirksame Schutzmaßnahmen setzen jedoch eine ausreichende Datenlage voraus. In der Antwort auf die Kleine Anfrage 47981, die ich gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Wibke Brems gestellt hatte, gab die Landesregierung an, die Frage 1 nach der flächenmäßigen Entwicklung von Mooren seit 1970 „aufgrund fehlender Datengrundlagen“ nicht beantworten zu können. „Dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes NRW (LANUV) [lägen] dazu keine entsprechenden Vergleichsbodenkarten vor.“ In der Antwort verweist die Landesregierung lediglich auf die „Bodenkarte des Geologischen Dienstes, Maßstab 1: 50.000 (BK 50), [auf deren Grundlage] […] sich die Moorfläche in Nordrhein-Westfalen insgesamt mit etwa 26.000 Hektar quantifizieren [lasse]. Diese teil[e] sich auf in etwa 3.000 Hektar Hochmoor und etwa 23.000 Hektar Übergangs- und Niedermoor.“
Angesichts der Antwort der Landesregierung überraschen Medienberichte vom 31. Januar 2022, in denen mit Verweis auf eine Pressemitteilung des Statistischen Landesamtes ausgeführt wird, dass Moor- und Sumpfflächen von 2016 bis 2020 „um mehr als ein Fünftel auf 25,4 Quadratkilometer geschrumpft“2 seien. Die Moorfläche in NRW habe „sich sogar um 28,8 Prozent und damit wesentlich stärker als die Sumpffläche (minus 11,3 Prozent)“3 verkleinert. In der Pressemitteilung heißt es: „Wie Information und Technik als Statistisches Landesamt anlässlich des Tages der Feuchtgebiete mitteilt, waren Ende 2020 etwa 12,1 Quadratkilometer mit Mooren und 13,4 Quadratkilometer mit Sümpfen bedeckt.“4 In der Antwort auf die Kleine Anfrage 4798 wird die Größe der Moorflächen im Januar 2021 hingegen mit etwa 26.000 Hektar, also 260 Quadratkilometer, angegeben. Das ist etwa das Zehnfache des in der Pressemitteilung angegebenen Wertes.
Zudem kündigte das Umweltministerium am 02. Februar 2022 ein landesweites Konzept zur Wiederherstellung von Mooren und anderen wertvollen Biotopen und ein Konzept zur Wiedervernässung an, welches noch in diesem Jahr fertiggestellt werden soll.5 Auch das legt nahe, dass eine Datengrundlage vorhanden ist, auf der ein solches Konzept erarbeitet wird.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
- Warum gibt die Landesregierung in der Antwort auf die Kleine Anfrage 4798 an, dass ihr keine Daten zur flächenmäßigen Entwicklung von Mooren vorliegen? (Antwort bitte begründen)
- Welche Daten liegen der Landesregierung über das Statistische Landesamt zur flächenmäßigen Entwicklung von Mooren über den Zeitraum von 1970 bis heute bzw. für Teile dieses Zeitraumes vor?
- Wie bewertet die Landesregierung die in den zitierten Medienberichten skizzierte flächenmäßige Entwicklung von Feuchtgebieten seit 2016 bzw. seit 1970, sofern zu diesem erweiterten Zeitraum entgegen der ursprünglichen Angabe der Landesregierung doch eine entsprechende Datengrundlage vorhanden sein sollte, insbesondere auch im Vergleich zu den in der Antwort auf die Kleine Anfrage 4798 berichteten, wesentlich größeren Flächen?
- Inwieweit beabsichtigt die Landesregierung, insbesondere auch vor dem Hintergrund der nach den Daten aus der zitierten Pressemitteilung des Statistischen Landesamtes gegenüber den in der Antwort auf die Kleine Anfrage 4798 berichteten Daten nur noch rund ein Zehntel umfassenden Moorfläche, den Schutzstatus von Moorflächen in NRW (s. Frage 2 der Kleinen Anfrage 4798) zukünftig zu erhöhen, indem sie zum Beispiel als Naturschutzgebiete ausgewiesen werden? (Antwort bitte begründen)
- Unter welchen rechtlichen Bedingungen ist es in NRW möglich, Moore zu entwässern? [Bitte die Möglichkeiten bzw. Unmöglichkeit für die verschiedenen Moortypen (Hochmoore, Übergangs- und Niedermoore) aufgeschlüsselt nach Schutzkategorie (Naturschutzgebiet, geschütztes Biotop, Landschaftsschutzgebiet) unter Verweis auf die Rechtsgrundlage(n) benennen]
1 https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-12347.pdf.
2 https://www.ksta.de/nrw/moore-schrumpfen–nabu-warnt-vor-folgen-fuer-artenvielfalt-39423456?cb=1643741338230& ; https://www.sueddeutsche.de/wissen/naturschutz-duesseldorf-moore-schrumpfen-nabu-warnt-vor-folgen-fuer-artenvielfalt-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220131-99-918113 .
3 Ebd.