Vorfall im RWE-Müllheizkraftwerk in Essen

Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Mehrdad Mostofizadeh

Mehrdad Mostofizadeh

Bei einem Betriebsunfall im RWE-Müllheizkraftwerk in Essen-Karnap am Montag den 04.02. kam es aufgrund eines defekten Filters zu einem Zwischenfall. Dabei sind Partikel von einer Größe von etwa fünf bis zehn Millimetern in die Luft abgegeben worden. Berichterstattungen zu Folge, sind diese Partikel in einem Umkreis von 200 Metern rund um das Kraftwerk niedergegangen. Das LANUV verwies kurz danach auf eine mögliche Belastung des Stoffs durch PCB oder Dioxin, weshalb die Bevölkerung gebeten wurde, einen Hautkontakt mit dem Granulat zu vermeiden. Dieser Verdacht wurde weniger Tage später durch das Landesumweltamt ausgeräumt. Die ermittelten Prüfwerte unterschritten die Grenzwerte nach Aussagen des LANUV deutlich, die Partikel erwiesen sich somit im Nachhinein als ungefährlich.
Das schwarze Granulat ging überwiegend im nördlichen Umfeld des Kraftwerks nieder, betroffen sind somit etwa 200 Familien. RWE bat sich als Betreiber der Anlage daraufhin an, die Reinigung eines Spielplatzes und der öffentlichen Straßen, aber auch von privaten Grundstücken zu übernehmen um das niedergegangene Granulat zu entfernen.
Der Zwischenfall im RWE-Müllheizkraftwerk wird auch von einer Diskussion um eine Kommunikationspanne zwischen der Stadt Essen und dem Betreiber begleitet, da die Bevölkerung erst einen halben Tag nach dem Vorfall informiert worden ist. Dieses Zeitfenster ermöglicht, dass ahnungslose Bürger das belastete Granulat bereits gefunden haben.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

  1. In welcher Form wurden die Umweltaufsichtsbehörden in den Vorfall mit eingebunden? (Bitte deren Handlungsschritte im Einzelnen auflisten.)
  2. Von wem wurde RWE beauftragt die Reinigung der Umgebung vorzunehmen?
  3. Wie wurde die Reinigung der Umgebung vorgenommen? (Bitte technische Ausstattung und Verlauf der Reinigungsmaßnahmen darstellen.)
  4. In welchem Radius wurden die anliegenden Straßen hinsichtlich des niedergegangenen Granulats gereinigt? (Bitte auch Beteiligung der zuständigen Behörden benennen).
  5. Wie wird eine nachfolgende Verschmutzung der Umgebung durch mögliche Verwehungen überprüft?