Im Rahmen verschiedener Gipfel, Pakte und Masterpläne definierte die Landesregierung das Ziel, bis zum Jahr 2022 alle 4978 öffentlichen und 540 privaten Schulen (https://www.schulministerium.nrw.de/docs/bp/Ministerium/Service/Schulstatistik/Amtliche-Schuldaten/Quantita_2018.pdf, S. 11) in Nordrhein- Westfalen an gigabitfähige Netze anzuschließen. Im Februar 2019 zog Minister Pinkwart eine erste Zwischenbilanz. Demnach waren 16 Prozent der Schulen an gigabitfähige Netze angeschlossen. Weitere 60 Prozent sollten durch geeignete Fördermaßnahmen und eigenwirtschaftlichen Ausbau bis Ende 2020 folgen. Am 21.06.2019 verkündete das Ministerium neue Zahlen. In der Meldung heißt es: „Demnach sind derzeit 86 Prozent der rund 5500 Schulen in NRW für das Netz erschlossen oder zumindest schon fest dafür vorgesehen“. (https://amp.n-tv.de/regionales/nordrhein-westfalen/NRW-macht-Tempo-schnelles- Internet-fuer-Schulen-und-Gewerbe-article21099671.html? twitter_impression=true).
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1. Welche Schulen in NRW sind bereits an das gigabitfähige Netz angeschlossen? (bitte nach Kommune aufgliedern und differenzieren nach öffentlicher oder privater Trägerschaft sowie Erschließung durch Glasfaser, HFC-Netzen und anderen Technologien)
2. Welche Schulen in NRW sind fest für die Erschließung durch gigabitfähige Netze vorgesehen? (bitte nach Kommune aufgliedern und differenzieren nach öffentlicher oder privater Trägerschaft sowie Erschließung durch Glasfaser, HFC-Netzen und anderen Technologien)
3. Für wie viele der 4978 öffentlichen und 540 privaten Schulen, die für das Netz erschlossen oder zumindest fest dafür vorgesehen sind, liegen konkrete Ausbaupläne vor? (bitte differenzieren nach Anschlusstechnologie sowie Eigenwirtschaftlichkeit bzw. gefördertem Ausbau und geplantem Datum der Fertigstellung)
4. Welche der 4978 öffentlichen und 540 privaten Schulen in NRW sind aktuell noch nicht für das Netz erschlossen oder zumindest fest vorgesehen? (Bitte einzeln und nach Trägerschaft differenziert auflisten)
5. Welche konkreten Maßnahmen plant die Landesregierung, um die verbleibenden 14 Prozent der 4978 öffentlichen und 540 privaten Schulen bis 2022 an Glasfasernetze anzuschließen?