Ungereimtheiten und Verzögerungen beim Neubau der Leverkusener Autobahnbrücke

Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Horst Becker

Am 18. April 2020 meldete der Kölner Stadtanzeiger, dass es zu großen Verzögerungen bei der Fertigstellung des Neubaus der Leverkusener Rheinbrücke der Autobahn 1 geben wird. Dies ginge aus internen Unterlagen von Straßen.nrw hervor, die der Presse vorliegen würden. Zur Begründung für die Verzögerung hieß es laut Straßen.nrw, es gäbe Mängel in der Verarbeitung der aus China importierten Stahlbauteile. Diese würden nicht den deutschen Qualitätsnormen entsprechen. Der TÜV Rheinland hätte bei allen 22 Bauteilen gravierende Mängel festgestellt. In der Vergangenheit hat es schon häufiger Kritik an der Absicht des Baukonzerns gegeben, beim Neubau der Leverkusener Rheinbrücke Stahl aus China zu verwenden, da dieser häufig den deutschen Qualitätsnormen nicht standhielte. Jetzt scheint sich diese Kritik aufgrund der festgestellten Mängel in der in China erfolgten Verarbeitung der Stahlbauteile zu bewahrheiten.
Der mit dem Bau der Brücke beauftragte Baukonzern wiederum wirft Straßen.nrw vor, die Verzögerungen wären durch die Abbrucharbeiten der alten Brücke bedingt, deren Bauteile vorher nicht bekannte Asbest-Fundstellen und PCB-Belastungen aufwiesen und deshalb der Abbruch länger dauern würde als vorher geplant.
Bislang hat über diese Vorgänge, die daraus resultierende mögliche Bauverzögerung um mehrere Jahre sowie die gestiegenen Kosten durch längere Abbrucharbeiten und Nachforderungen des Bauunternehmens die Landesregierung nicht informiert. Die Landtagsabgeordneten und die Öffentlichkeit wurden erst durch die Pressemeldung auf den Sachverhalt aufmerksam.
In diesem Zusammenhang bitten wir die Landesregierung um die Beantwortung folgender Fragen:
1.         Seit wann wissen der Landesbetrieb und die Landesregierung, dass es bei der alten Leverkusener Autobahnbrücke Asbest- und PCB-Belastung gibt, die bei dem Abriss zu zeitlichen Verzögerungen führen werden?
2.         Aus welchen Gründen hat die Landesregierung diese Probleme bislang verschwiegen und den Verkehrsausschuss des Landtags nicht über den Sachverhalt informiert?
3.         Zu welchen zeitlichen Verzögerungen führen die durch die Asbest- und PCB- Belastungen aufwändigeren Abrissarbeiten?
4.         Warum haben die Landesregierung und straßen.nrw trotz der offensichtlich seit längerer Zeit bestehenden Zweifel an der geforderten Stahlqualiät bisher am Baukonzern als ausführender Baufirma festgehalten?
5.         Welche Konsequenzen haben die genannten Vorgänge für die Fertigstellung der Leverkusener Autobahnbrücke? (Bitte für die einzelnen Baufortschritte der Gesamtmaßnahme gesondert darstellen.)