Bereits heute ist Nordrhein-Westfalen bundesweiter Spitzenreiter unter den Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet: insgesamt verfügten Ende 2016 über 82% der Haushalte über Übertragungsraten von mindestens 50 MBit/s. Um diesen Spitzenplatz auch zukünftig verteidigen zu können, wurden für den Zeitraum unter der rot-grünen Landesregierung bis 2018 bis zu 500 Millionen Euro für den Breitbandausbau eingeplant, damit NRW von den EU- und Bundesförderprogrammen profitieren kann und auf kommunaler Ebene Unterstützungen bei der Koordination der Ausbauplanung und entsprechende Projekte gefördert werden können.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
- Wie ist der aktuelle Ausbaustand in NRW (getrennt nach Gemeinden, den Ausbaustufen ≥2 Mbit/s, ≥16 Mbit/s, ≥50 Mbit/s und ≥100 Mbit/s sowie nach Haushalten und Gewerbegebieten)?
- In welcher Höhe wurden von der Landesregierung insgesamt seit 2012 Fördermittel für den Breitbandausbau zur Verfügung gestellt?
- Welche Förderanträge wurden vom Land in diesem Jahr vergeben bzw. werden voraussichtlich bis zum 30.08.2017 vergeben werden können?
- Wie viele Projekte aus NRW mit welcher Gesamtsumme waren in der dritten und vierten Förderrunde des Bundesprogramms erfolgreich (bitte zum Vergleich auch die Ergebnisse der anderen Bundesländer darstellen)?
- Welche Technologien wurden in NRW in der vierten Runde des Bundesprogramms gefördert (bitte einzeln nach Projekten und Fördersumme aufschlüsseln)?
Matthi Bolte-Richter