Fackeln an Raffineriestandorten sind in erster Linie eine Sicherheitseinrichtung, da es bei der Verarbeitung von Rohöl aus verschiedenen Gründen zu einer hohen Druckbelastung in den Prozessanlagen kommen kann. Auch bei der BP-Raffinerie am Standort Gelsenkirchen- Scholven kam es in den letzten Jahren immer wieder zu verstärkten Fackelaktivitäten. Häufig standen diese im Zusammenhang mit einem Ausfall der externen Stromversorgung oder eines An- und Abfahren von Anlagenteilen. Können die angefallenen Überschussgase nicht weiter verarbeitet werden, ist eine Verbrennung unter der Beigabe von Wasserdampf durchzuführen.
Dabei müssen die Fackeln den Anforderungen der gesetzlichen Vorschriften und dem Stand der Technik (TA Luft) entsprechen. In der Vergangenheit wurden die Grenzwerte für die Belastung durch Benzol oder Schwermetalle im Umfeld der Chemieanlagen oft überschritten. Daraufhin hat die Bezirksregierung Münster im Jahr 2014 einen betriebsbezogenen Luftreinhalteplan für die Ruhr Oel GmbH in Scholven aufgestellt. Darin enthalten sind Maßnahmen, die eine Einhaltung der Benzol-Grenzwerte von 5 Mikrogramm im Jahresmittelwert (gemäß BImSchV) und eine Reduzierung von Fackelaktivitäten zum Ziel haben. Denn letztere sind auch immer mit einer starken Beeinträchtigung der benachbarten Anwohnerschaft durch Lichtschein, Geräuschentwicklung und Rauch verbunden.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Die häufigen Fackelaktivitäten der letzten Jahre am Raffineriestandort Scholven, wurden gegenüber der Öffentlichkeit meist durch den Wegfall der externen Stromversorgung begründet. Was tut die Landesregierung um dieses Versorgungsproblem zu lösen?
2. Neben der Belastung der Luft sind Fackelaktivitäten auch immer mit Belastungen für Anwohnerinnen und Anwohner verbunden. Was tut die Landesregierung, damit Fackelaktivitäten am Standort Scholven deutlich reduziert, ggf. auch komplett vermieden werden? Bitte ggf. auch zeitliche Zielsetzung benennen.
3. Auf die letzten 10 Jahre gesehen: Wie haben sich die Werte der gemessenen Schwermetall- und Benzolbelastung am Standort in Scholven entwickelt?
4. Wie beurteilt die Landesregierung den Umsetzungsstand der im betriebsbezogenen Luftreinhalteplan festgelegten Maßnahmen am Raffineriestandort in Scholven? Bitte ggf. auch Nachbesserungsbedarf benennen.