Schwimmbäder sind Teil der kommunalen Infrastruktur. Ausreichende und leichtzugängliche Schwimmflächen sind Voraussetzung für das Lernen von Schwimmen sowohl für Kinder als auch für Erwachsene. Sie bieten darüber hinaus Freizeit- und Gesundheitsangebote für alle Alters- und Bevölkerungsgruppen.
Seit langem ist der hohe Sanierungsbedarf der Bäder bekannt. (https://www.aachener- zeitung.de/nrw-region/millionen-fuer-sanierung-von-schwimmbaedern-in-nrw-fehlen_aid- 45086103). Aktuell hat der Bund über das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ 67 Kommunen Mittel für die Sanierung von Schwimmbädern zugesagt. Insgesamt wurden deutschlandweit 408 Projektanträge zur Sanierung von Bädern gestellt. 60 davon durch nordrhein-westfälische Kommunen. Bewilligt wurden von diesen 60 Anträgen 10.
Die DLRG zeichnet ein dramatisches Bild der Bäderinfrastruktur in NRW. Nach ihren Zählungen schlossen zwischen 2016 und 2018 allein 36 Bäder in NRW.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1. Welche Kenntnis hat die Landesregierung über die Kriterien, die den Förderentscheidungen zugrunde lagen?
2. Wie hoch war die Summe der durch NRW-Kommunen insgesamt beantragten Sanierungsmaßnahmen?
3. Wie hoch ist die Summe der bewilligten Maßnahmen (bitte nach Kommunen aufschlüsseln)?
4. Wie bewertet die Landesregierung die Zahlen der DLRG, wonach im Zeitraum 2016 bis 2018 insgesamt 36 Bäder geschlossen wurden?
5. Wie hoch beziffert die Landesregierung den Sanierungsbedarf der Bäder in Nordrhein- Westfalen insgesamt?