Bereits seit 2013 finden bundesweit rechtsextreme Kampfsportveranstaltungen statt, die mit dem Titel „Ring der Nibelungen“ starteten und sich inzwischen in „Kampf der Nibelungen“ umbenannt haben. Im Oktober 2017 fand eine solche klandestin organsierte Veranstaltung in Kirchhundem mit 500 bis 600 Personen statt. Damals hatten die Sicherheitsbehörden den Ort der Veranstaltung nicht im Vorfeld in Erfahrung bringen können.
Am 31. Januar diesen Jahres wurde auf der Facebookseite des „Kampf der Nibelungen“ eine Mitteilung veröffentlicht, die ein „Selbstverteidigungsseminar“ am 23. März 2019 im Ruhrgebiet bewirbt. Bei der Veranstaltung soll es um „Grundlagen der Selbstverteidigung, Straßenkampf und klassisches Kickboxen“ gehen. Es sei das erste „Seminar“ dieser Art und weitere seien in „ganz Deutschland“ geplant. Abgeschlossen wird der Post mit dem Slogan „Sport frei!“, der in der Hooliganszene als Chiffre für den Einsatz von Gewalt genutzt wird.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung in Bezug auf den Ort der für den 23. März geplanten Veranstaltung vor?
2. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung in Bezug auf die Teilnehmerzahl der für den 23. März geplanten Veranstaltung vor?
3. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung zu den Organisatoren der geplanten Veranstaltung vor?
4. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über die Beteiligung von Akteuren aus der rechtsextremen Szene? (Bitte sowohl Erkenntnisse über Akteure aus Deutschland wie auch aus dem Ausland aufführen.)
5. Welche Maßnahmen wird die Landesregierung ergreifen, um die Durchführung von rechtsextremen Kampfsportveranstaltungen zu unterbinden?