I. Ausgangslage Von den acht Millionen Tier- und Pflanzenarten weltweit sind nach Angaben des Weltbiodiversitätsrates eine Million vom Aussterben bedroht…. weiterlesen
Parlament
Verena Schäffer: „Es geht darum, den Menschen zu helfen“
Zu den Entwürfen der Landesregierung für das NRW Krisenbewältigungsgesetz und das NRW Rettungsschirmgesetz - dritte Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit inzwischen 300 Tagen führt Russland Krieg gegen die gesamte… weiterlesen
Michael Röls: „Es geht darum, Hemmnisse bei den Planungs- und Genehmigungsverfahren zu identifizieren“
Zum Entwurf der SPD-Fraktion zum Baugesetzbuch - erste Lesung
Michael Röls (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Als Grüne sehen wir unsere Aufgabe… weiterlesen
Antrag zur Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation nach § 18 b Landeshaushalts-ordnung (LHO) in Verbindung mit Art. 109 Abs. 3 S. 2, 2. Alternative GG
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Mit Beschluss vom 7. Dezember 2022 hat der Landtag das Vorliegen eine außergewöhnliche Notsituation nach § 18 b… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Ein modernes Einwanderungsrecht nimmt die Lebensrealität ernst“
Zum Antrag der "AfD" zur Staatsbürgerschaft
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Die AfD legt abermals einen Antrag vor, der… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Wir dürfen nicht wegschauen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Therapieplätzen für Kinder
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wer sich mit dem Thema „Therapieangebote… weiterlesen
Jan Matzoll: „Für den Import von Wasserstoff brauchen wir klare Nachhaltigkeitskriterien“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Wasserstoff-Infrastruktur
Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Grüner Wasserstoff ist ein Energieträger der Zukunft. Das große… weiterlesen
Michael Röls: „Mit diesem Paket gehen wir wichtige Schritte für den beschleunigten Ausbau der Windenergie“
Zum Entwurf der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Änderung des Baugesetzbuchs für mehr Windenergie - erste Lesung
Der Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag Der Antrag der Fraktion von CDU und GRÜNEN im Landtag… weiterlesen
Wibke Brems: „Es macht diese Koalition aus, dass wir Hindernisse und Gräben überwinden können, um gute Lösungen für die Menschen in unserem Land zu finden“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2023 - dritte Lesung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Weihnachten ist eine Zeit der Ruhe und Einkehr. Umso… weiterlesen
Simon Rock: „Eine derartig geringe Besteuerung von Vermögen bei zeitgleich hoher Besteuerung von Arbeitseinkommen führt zu einer enormen sozialen Ungleichheit“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Freibeträgen für Erbschaften und Schenkungen
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es soll sich wieder… weiterlesen