Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dem glücklicherweise fehlgeschlagenen Anschlag am Bonner Hauptbahnhof ist das passiert,… weiterlesen
Parlament
Mario Krüger: „Ihr Antrag greift ins Leere“
Antrag der FDP-Fraktion zu Kommunalfinanzberichten
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Ich finde es schon interessant, Herr Nettelstroth, dass Sie sich sozusagen… weiterlesen
Oliver Keymis: „Jetzt haben wir einen guten Entwurf“
Gesetzentwurf zur Ablieferung von Pflichtexemplaren
Oliver Keymis (GRÜNE): Mein Gott, sind Sie groß, Herr Kollege. Dafür bin ich breit. So ist das Leben. (Oliver Keymis… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Der Zustand der Böden ist weltweit besorgniserregend“
Gesetzentwurf zur Altlastensanierung
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf den Rängen! „Wir haben die Welt von… weiterlesen
DS 16/1966 Hilfe für Vergewaltigungsopfer darf nicht von der religiösen Ausrichtung des Klinikträgers abhängen
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Sachverhalt: Wie in den letzten Tagen bekannt wurde, haben sich zwei katholische Krankenhäuser in Köln geweigert, eine junge Frau,… weiterlesen
DS 16/1958 NRW als Vorreiter beim Klimaschutz: Maßnahmen im Dialog entwickeln. Das Energieland Nr. 1 und den Industriestandort zukunftsfähig gestalten.
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Landtag stellt fest: Spätestens seit dem Bericht des Intergovernmental Panels on Climate Change von 2007 sind die Auswirkungen des… weiterlesen
DS 16/1898 Hochschulautonomie zukunftsgerecht weiterentwickeln – Demokratische Strukturen stärken, Verantwortung des Landes wahrnehmen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangssituation Die Autonomie der Hochschulen ist seit langem zentrales Leitmotiv der Wissenschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen. In konsequenter Anwendung dieses Grundsatzes… weiterlesen
DS 16/1897 Das Berlin/Bonn-Gesetz achten und dauerhaft erhalten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Der Landtag stellt fest: Der vor 20 Jahren durch den Bundestag getroffene Entschluss, den Regierungssitz von Bonn nach Berlin… weiterlesen
DS 16/1861 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen aus 12 stimmberechtigten Mitgliedern und ei- ner entsprechenden Zahl von stellvertretenden… weiterlesen
DS 16/1821 Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbands- gesetzes – AAVG und zur Änderung wasserverbandlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem und Regelungsbedarf 1. Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetzes – AAVG Seit 1989 gibt es in Nordrhein-Westfalen für die… weiterlesen