I. Ausgangssituation Die Autonomie der Hochschulen ist seit langem zentrales Leitmotiv der Wissenschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen. In konsequenter Anwendung dieses Grundsatzes… weiterlesen
Parlament
DS 16/1897 Das Berlin/Bonn-Gesetz achten und dauerhaft erhalten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Der Landtag stellt fest: Der vor 20 Jahren durch den Bundestag getroffene Entschluss, den Regierungssitz von Bonn nach Berlin… weiterlesen
DS 16/1861 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen aus 12 stimmberechtigten Mitgliedern und ei- ner entsprechenden Zahl von stellvertretenden… weiterlesen
DS 16/1821 Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbands- gesetzes – AAVG und zur Änderung wasserverbandlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem und Regelungsbedarf 1. Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetzes – AAVG Seit 1989 gibt es in Nordrhein-Westfalen für die… weiterlesen
Arndt Klocke: „Die Brücke ist ein Signal und ein Symbol für die marode Infrastruktur bei uns im Land.“
Unterrichtung der Landesregierung zur Sperrung der Rheinbrücke A1 bei Leverkusen
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal ein Dank an den Minister für die… weiterlesen
Reiner Priggen: „Hauptverursacher der Schäden sind zu 99 % Lkws. Deswegen muss man an der Stelle auch konsequent sein.“
Unterrichtung der Landesregierung zur Sperrung der Rheinbrücke A1 bei Leverkusen
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Kollege Rasche, Sie wissen es besser, als Sie es eben… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Sie von der Opposition geben hier Bekenntnisse ab, dass das Ruhrgebiet Arbeitsplätze braucht. Aber mit Bekenntnissen allein macht man keine Politik.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion zu new.Park
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Ellerbrock, es war erstaunlich moderat, was… weiterlesen
Reiner Priggen: „Da sage ich Ihnen als angeblicher grüner Spießer: Es gehört auch dazu, dass man die Rechtsstaatlichkeit, die Planungssicherheit, die Planungsprozesse sorgfältig einbezieht.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion zu new.Park
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Witzel, dieses dröhnende Verlangen… weiterlesen
Andrea Asch: „Kein Kind zurücklassen und besser früh fördern, als spät teuer zu intervenieren – das sind genau die Kernsätze unserer Politik.“
Antrag der CDU-Fraktion zu Frühen Hilfen und Familienhebammen
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal freue ich mich, dass sich in diesem vorliegenden Antrag… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Dass wir hier eine Gebärdensprachdolmetscherin sehen, ist ein weiterer Schritt in Richtung „barrierefreier Landtag“.“
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass wir hier eine Gebärdensprachdolmetscherin sehen, ist… weiterlesen