Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Regierungsparteien CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben… weiterlesen
Parlament
Gönül Eğlence: „Die Mutter aller Probleme ist nicht die Migration“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Brandmauer
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Zunächst einmal möchte ich kurz sagen: Ob jemand… weiterlesen
Simon Rock: „Gegen diese konjunkturelle Lage hilft kein ideologisches und dogmatisches Festhalten an der Schuldenbremse“
Zum Antrag der FDP-Fraktion auf Änderung der Verfassung (Art. 83)
Simon Rock (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich wirklich, dass wir heute noch mal gemeinsam über… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Damit Ausziehen kein Luxus ist und damit Wohnen kein Luxus wird“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Wohnheimplätzen für Studierende
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – In Tausenden von Haushalten in Nordrhein-Westfalen ist es gerade das gleiche Bild:… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Die Studierendenwerke sind ein essenzieller Partner für studentisches Wohnen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Wohnheimplätzen für Studierende
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Bezahlbare Wohnungen für Studierende und Auszubildende sind essenziell,… weiterlesen
Martin Metz: „Gute Radrouten stehen für Sicherheit und bessere Mobilität“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zu Radwegenetzen
Der Antrag „Lücken im Radwegenetz schließen. Den Radverkehr in Nordrhein-Westfalen durch schnell umsetzbare Maßnahmen stärken“ Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es führt uns vom Weg ab, nämlich diejenigen zu schützen, die geschützt werden müssen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Abschiebeflügen (Aktuelle Stunde)
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich ausdrücklich dafür bedanken, dass mehrere Rednerinnen und Redner… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Wir akzeptieren Ihren Rassismus nicht, wir akzeptieren Ihre Ausgrenzung nicht und wir akzeptieren Ihr Spalten nicht“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Abschiebeflügen (Aktuelle Stunde)
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat wieder einmal eine Aktuelle… weiterlesen
Gewaltschutz für Frauen wirksam erweitern
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Am Freitag letzter Woche hat der Bundesrat dem Gewalthilfegesetz zugestimmt. Dieser Zustimmung sind noch in der letzten Woche – insbesondere… weiterlesen
Lücken im Radwegenetz schließen. Den Radverkehr in Nordrhein-Westfalen durch schnell umsetzbare Maßnahmen stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Der Fahrradverkehr ist fester und elementarer Bestandteil der Alltagsmobilität in Nordrhein-Westfalen und gewinnt zunehmend an Bedeutung. So zeigt… weiterlesen