Der Antrag „Bundesratsinitiativen zur Einführung einer Digitalabgabe für sehr große Online-Plattformen (VLOPs) und Suchmaschinen (VLOSE) unterstützen“ Anja von Marenholtz (GRÜNE):… weiterlesen
Parlament
Gönül Eğlence: „Gerade die Familien, die genau diese Plätze bräuchten, bekommen sie am Ende des Tages nicht“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum IQB-Bildungstrend
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Herr Müller, ich finde es gerade ganz spannend…. weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Unsere Kinder und Jugendlichen brauchen starke Erwachsene“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum IQB-Bildungstrend
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Ergebnisse der Enquetekommission „Chancengleichheit in der Bildung“… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Es braucht manchmal einen Skandal, bevor wir merken, dass unser Recht an Grenzen stößt“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen
Der Antrag „Digitale Grenzüberschreitungen konsequent ahnden – NRW treibt die Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen voran“ Dagmar Hanses (GRÜNE): Sehr geehrter Herr… weiterlesen
Verena Schäffer: „Selbstverständlich ist nicht jeder Mann ein Täter, aber fast jede Frau erlebt sexuelle Belästigungen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen
Der Antrag „Digitale Grenzüberschreitungen konsequent ahnden – NRW treibt die Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen voran“ Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe… weiterlesen
Frank Jablonski: „Es wäre wirklich gut, wenn die FDP wieder konstruktiv in der Medienpolitik mitarbeiten würde“
Zu Anträgen der Landesregierung zum sechsten bis achten Medienstaatsvertrag
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank. – Ich bin bass erstaunt. Ich bin bass erstaunt über den… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Das Parlament hat die Aufgabe, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegen populistische Angriffe zu verteidigen“
Zu Anträgen der Landesregierung zum sechsten bis achten Medienstaatsvertrag
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Man muss längst keine medienpolitische Expertise… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Gute Verwaltung braucht nicht nur Gesetze und Verfahren, sie braucht Menschen, die unter sicheren Bedingungen arbeiten können“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Beschäftigtenschutzgesetz NRW - zweite Lösung
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf setzt Nordrhein-Westfalen einen… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Ziel muss sein, ihnen durch schnelle, effiziente Verfahren Klarheit zu geben – natürlich ohne Einbußen der Rechtsstaatlichkeit der Entscheidung“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Ausführungsgesetz Asylgesetz - zweite Lösung
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Als ehemaliger Sozialarbeiter in einer… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Nur eine Transformation hin zur Klimaneutralität, wird Industriearbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen sichern“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum CO2-Zertifikatehandel
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der europäische Emissionshandel ist eine riesige… weiterlesen