Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Frau Präsidentin! Wie mein Vorredner schon sagte: ein interessanter Vorschlag. Das sehen wir… weiterlesen
Parlament
Oliver Keymis: „Wir wollen in Deutschland keine italienischen Verhältnisse beim Rundfunk“
Antrag der FDP zu Rundfunkbeiträgen
Oliver Keymis (GRÜNE): Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Nückel, es wird Sie nicht verwundern: Meine… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Wettbewerb und marktorientierte Ansätze führen nicht von alleine zu mehr Nachhaltigkeit und Qualität an unseren Hochschulen“
FDP-Antrag zur Wissenschafts- und Forschungsfreiheit
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Berger, was soll man dazu noch sagen? (Zurufe von… weiterlesen
Mario Krüger: „Es war nicht gut, die Wahlen der Hauptverwaltungsbeamten von den Wahlen der Räte und Kreistage zu entkoppeln.“
Rot-Grüner Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie
Mario Krüger (GRÜNE): Vielen Dank. – Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Ein Gesetzgebungsverfahren findet seinen Abschluss, und das ist… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Jeder einzelne dadurch gerettete Mensch rechtfertigt die Einführung einer Pflicht zum Einsatz von Rauchmeldern.“
Gesetzentwurf zu Rauchmeldern
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Drittel aller Brände geschieht nachts. In dieser… weiterlesen
Rolf Beu: „Die Festlegung auf die vier Hauptpunkte – Verkehrsinfrastruktur, Aus- und Neubau von Hochschulen, soziale Wohnraumförderung und Bildungsplanung – ist absolut korrekt.“
Gesetzentwurf zu Mitteln aus dem Entflechtungsgesetz
Rolf Beu (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit diesem Gesetz tun wir etwas zum Wohle der kommunalen Familie,… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Der Zustand unserer Böden sagt etwas darüber aus, wie wir mit dieser wichtigen natürlichen Grundlage umgegangen sind.“
Gesetzentwurf zu Altlastensanierung
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie mir, zu Beginn meiner Ausführungen den Begründer der… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Trägt die Einführung einer untergesetzlichen Normenkontrolle wirklich zu einem effektiven Rechtsschutz sinnvoll dazu bei?
FDP-Gesetzentwurf zum Normenkontrollgesetz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schönen guten Abend den vier Zuschauerinnen zu einem spannenden Thema, der… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Gemeinnützige Arbeit braucht klare, verbindliche Regeln.“
CDU-Antrag zu Tilgung von Geldstrafen durch gemeinnützige Arbeit
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Glückwunsch, Frau Kollegin Wagener! Ich glaube, das war Ihre erste… weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
A Problem Mit dem Urteil „Az. 10 A 1995/09, 5 K 1053/07 Aachen“ hat das Oberverwaltungsgericht Münster das bislang in… weiterlesen