Das Verhandlungsergebnis der Gespräche am 19. Juni 2013 zwischen Bundesregierung und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder ist ein gutes… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Es geht Ihnen nicht darum, dass die Studierenden Geld bekommen. Es geht Ihnen um Effekthascherei.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu studentischen Hilfskräften
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben das Thema „Auszahlung an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte“ am… weiterlesen
Sigrid Beer: „Der Schulkonsens wirkt!“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Schulentwicklung in der Sekundarstufe I
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Weiß, das Dunkel wird sich jetzt lichten…. weiterlesen
Sigrid Beer: „Es geht um die individuelle Förderung auch der sonderpädagogischen, der besonderen Unterstützung für Kinder unabhängig vom Förderort.“
Antrag der CDU zur Finanzverantwortung bei Inklusion
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen, besonders von der CDU! Ich muss mich, Herr Kuper,… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die Kooperationsvereinbarung gibt den Schulen die Möglichkeiten, in ihrer pädagogischen Verantwortung einen angemessenen Umgang mit dem Verfassungsorgan der Bundeswehr und auch mit Friedensinitiativen herzustellen.“
Antrag der FDP zur Bundeswehr
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin froh, dass an der Anhörung zur Frage… weiterlesen
Matthi Bolte: „Nordrhein-Westfalen bekommt eine Open-Government-Strategie.“
Gesetzentwurf der Piraten zu Transparenz und Informationsfreiheit
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundeskanzlerin hat heute Mittag gesagt: Mit dem Internet betreten wir… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir müssen einen Mentalitätswechsel einleiten.“
Gesetzentwurf zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, dass wir uns sehr einig sind und nach wie… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Lassen Sie uns heute diesen Meilenstein für das Staatsziel Tierschutz setzen.“
Gesetzentwurf zum Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Hovenjürgen, auf der anderen Rheinseite wird gerade eine… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Es geht darum, das Hochschulgesetz durch adäquate und zeitgemäße Steuerungs- und Partizipationsformen zukunftsgerecht weiterzuentwickeln.“
Antrag der FDP-Fraktion zur Hochschulfreiheit
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE) TC „Dr. Ruth Seidl (GRÜNE)“ f C l „5“ : Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich muss… weiterlesen
Norwich Rüße: „Alles in allem glauben wir, dass Ihr Antrag seiner Zeit hinterherhinkt.“
Antrag der CDU zur Lebensmittelsicherheit
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Fehring, Sie haben mich zum Schluss direkt angesprochen und gesagt,… weiterlesen