I. Ausgangslage Die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser hat sich in den letzten Jahren trotz erheblicher Bemühungen der Landes- und Bundesregierung… weiterlesen
Parlament
Ehrenamt braucht Wertschätzung – Zuwendungsrecht für zivilgesellschaftliche Akteure in Nordrhein-Westfalen vereinfachen und modernisieren
I. Ausgangslage Die Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure in der Gesellschaft ist von unschätzbarem Wert. Sie tragen maßgeblich zur sozialen, kulturellen, ökologischen… weiterlesen
Den Kampf gegen Umsatzsteuerbetrug stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Neben international koordinierter Geldwäsche und organisierter Kriminalität in all ihren Facetten zählen vielschichtige Umsatzsteuerbetrugsmodelle zu den aktuellen Herausforderungen… weiterlesen
Kinderschutz in Theorie und Praxis stärken: Eine Professur für Kinderschutz und Kinderrechte in Nordrhein-Westfalen einrichten
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
I. Ausgangslage Trotz der Aufdeckung der vielen Fälle von sexualisierter Gewalt gegen Kinder in den letzten Jahren ist sexualisierte Gewalt… weiterlesen
Demokratiefeindlichkeit entgegenwirken – Präventionsarbeit weiter stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen, ein Land der Vielfalt und einer engagierten demokratischen Zivilgesellschaft, steht vor einer Reihe von Herausforderungen. Menschenverachtende Einstellungen,… weiterlesen
Kinderrechte in Nordrhein-Westfalen stärken
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
I. Ausgangslage Kinder haben Rechte. Was offenkundig selbstverständlich sein müsste, wird im tagtäglichen Umgang mit Kindern nicht immer gelebt, insbesondere… weiterlesen
Meral Thoms: „Unser Anspruch ist, dass wir in der Demokratie alle mitnehmen und niemanden ausgrenzen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Alopecia Areata
Meral Thoms (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Haarausfall kann für die Betroffenen eine erhebliche psychische Belastung… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Gute Arbeitsbedingungen sind mehr als nur faire Entlohnung“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Praktischen Jahr im Medizinstudium
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Eine Vorbemerkung: Sie werfen uns ständig vor, mit… weiterlesen
Simon Rock: „Ehrenamtlich engagierte Menschen verdienen unsere höchste Anerkennung und Unterstützung“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Stärkung des Ehrenamts
Der Antrag „Ehrenamt braucht Wertschätzung – bürokratische Hürden abbauen, bürgerschaftliches Engagement stärken“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe… weiterlesen
Simon Rock: „Für uns ist die Wahlfreiheit entscheidend“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Bargeld
Simon Rock (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD tut wieder einmal das, was sie am besten kann:… weiterlesen