I. Ausgangslage Deutschland mit seiner international orientierten Wirtschaft ist immer stärker auf eine gute Seehafen-Hinterlandanbindung angewiesen. Im Rahmen der wachsenden… weiterlesen
Parlament
EU-Institutionen für NRW stärken – Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Bonn einrichten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Ausgangslage NRW blickt auf eine europäisch geprägte Geschichte zurück. In den fünf Jahrzehnten der „Bonner Republik“ sind von NRW… weiterlesen
Schulkonsens wirkt – Schulentwicklung in der Sekundarstufe I
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
I. Sachverhalt Vor fast genau zwei Jahren, am 19. Juli 2011, haben die Parteien CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN… weiterlesen
Verbraucherbildung in der Schule nachhaltig und vielfältig gestalten!
Antrag der Fraktionen der SPD und der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen
I. Lebensbildung und Alltagskompetenzen stärken Bildung für nachhaltige Entwicklung vermittelt Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen Kompetenzen für die eigene Lebensgestaltung im… weiterlesen
Stromspeicher Wasser voranbringen – Nordrhein-Westfalen braucht neue Pumpspeicherkraftwerke
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stromspeicher sind – neben Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Wind und Sonne – ein wesentlicher Baustein einer zunehmend auf… weiterlesen
Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und zur Zustimmung des Landtags zur Unterzeichnung des Vertrages zwischen dem Landtag Nordrhein- Westfalen und dem Landtag Brandenburg über das Versorgungswerk der Mitglieder des Landtags NRW
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN
A Problem Nach § 15 Absatz 3 AbgG in Verbindung mit dem Grundsatzbeschluss des Landtags vom 31.5.2012 werden die Abgeordnetenbezüge… weiterlesen
Monika Düker: „Hier werden Äpfel mit Birnen verglichen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zur Kriminalitätsrate in NRW
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Präsident! Am 12. Mai titelte die Online-Ausgabe der „Welt“ im Vorgriff auf… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die CDU hat uns mit dieser Aktuellen Stunde ganz weit auf die innenpolitische Fallobstwiese geführt.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zur Kriminalitätsrate in NRW
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! In dieser Debatte ging es schon viel um Obst, um Äpfel… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Rot-Grün will maximal ein Drittel dessen wieder einsammeln, was unter Schwarz-Gelb schon in Deutschland Recht und Gesetz war.“
Antrag von CDU und FDP zu Steuererhöhungen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Lindner hat ja großes Kino hier erwartet. Letzte Woche… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Hohe Mieten belasten vor allem Familien mit Kindern.“
Antrag von SPD und Grünen zur Eindämmung von Mieten
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man sich die einschlägigen Magazine der letzten… weiterlesen