Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe Dank in dreierlei Hinsicht auszusprechen, einmal… weiterlesen
Parlament
Gudrun Zentis: „Es muss geklärt werden, wie mögliche Ewigkeitslasten finanziert werden können.“
Große Anfrage von SPD und GRÜNEN zu Bergschäden durch Braunkohletagebau
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Wir sprechen über eine herausragende Universität, die sich zu 90 Prozent aus nichtöffentlichen Mitteln finanziert.“
Antrag der Piraten zur Privatuni Witten/Herdecke
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Piratenfraktion! Sie scheinen von Ihren Bürovorgängern das eine oder andere… weiterlesen
Die FernUniversität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN
I. Ausgangslage: Die FernUniversität in Hagen, Nordrhein-Westfalen, ist die einzige staatliche Fernuniversität in Deutschland und die einzige Universität, deren gesamtes… weiterlesen
Moderne Wasserwege für effizienten, schadstoffarmen und klimaschonenden Güterverkehr – Binnenschifffahrtsinitiative
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. In den 2004 und 2008 vorgelegten Wasserstraßenverkehrs- und Hafenkonzepten Nordrhein-Westfalens wird die Binnenschifffahrt in die vier verkehrspolitischen Ziele des… weiterlesen
Unsere Freiheit steht auf dem Spiel – Bundesregierung muss endlich ihre Untätigkeit im Überwachungsskandal beenden!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Seit Anfang Juni 2013 werden stetig neue Details über Programme verschiedener ausländischer Geheimdienste bekannt, mit denen weite Teile des… weiterlesen
Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden und zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem Mit den Instituten Integrationsrat und Integrationsausschuss hat der Gesetzgeber 2009 (GV.NRW 2009 Nr. 18 S. 380 – 381)… weiterlesen
Verbraucherinnen und Verbraucher im Netz schützen – Freiheit des Internets sichern!
Große Anfrage 8
Der digitale Wandel verändert unsere Gesellschaft nachhaltig. Das Internet ist heute ein gesamtgesellschaftlicher Kreativ-, Wirtschafts- und Sozialraum. Dieser Prozess hat… weiterlesen
Matthi Bolte: „Whistleblower sind keine Verräter, sondern zeigen Mut und Zivilcourage.“
Antrag der Piraten zu "Whistleblowing"
Matthi Bolte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es fällt mir jetzt ein bisschen schwer, vom Paderborner… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wir machen ernst mit deutlich mehr Tierschutz. Wir wollen klare und verbindliche Haltungsvorschriften haben.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Putenhaltung
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist jetzt ziemlich genau ein… weiterlesen