Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Sache liegen wir wohl gar nicht so weit auseinander…. weiterlesen
Parlament
Sigrid Beer: „Wir kommen hier zu einem einvernehmlichen Signal der Abgeordneten, die Übertragung und die Anpassung nicht vorzunehmen, was die Abgeordnetenbezüge angeht.“
Gemeinsamer Gesetzentwurf zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erstens möchte ich mich ausdrücklich dafür bedanken, dass wir… weiterlesen
Hans-Christian Markert: „Wir sind hier lediglich Aufsichtsbehörde. Das Atomrecht ist nun mal leider Bundesrecht.“
Antrag der Piraten zur Schließung von Atomanlagen
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie mir, an gestern Abend anzuschließen… weiterlesen
Herbert Goldmann: „Charme, Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit dieses Antrags erschließen sich anderen nicht.“
Antrag der CDU zur Landesplanung
Herbert Franz Goldmann (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach den Aussagen von Herrn Thiel werde ich mich heute… weiterlesen
Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung zur Hochwasserhilfe – Nordrhein- Westfalen zeigt sich solidarisch
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN zur Unterrichtung durch die Landesregierung
Das Verhandlungsergebnis der Gespräche am 19. Juni 2013 zwischen Bundesregierung und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder ist ein gutes… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es geht Ihnen nicht darum, dass die Studierenden Geld bekommen. Es geht Ihnen um Effekthascherei.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu studentischen Hilfskräften
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben das Thema „Auszahlung an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte“ am… weiterlesen
Sigrid Beer: „Der Schulkonsens wirkt!“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Schulentwicklung in der Sekundarstufe I
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Weiß, das Dunkel wird sich jetzt lichten…. weiterlesen
Sigrid Beer: „Es geht um die individuelle Förderung auch der sonderpädagogischen, der besonderen Unterstützung für Kinder unabhängig vom Förderort.“
Antrag der CDU zur Finanzverantwortung bei Inklusion
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen, besonders von der CDU! Ich muss mich, Herr Kuper,… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die Kooperationsvereinbarung gibt den Schulen die Möglichkeiten, in ihrer pädagogischen Verantwortung einen angemessenen Umgang mit dem Verfassungsorgan der Bundeswehr und auch mit Friedensinitiativen herzustellen.“
Antrag der FDP zur Bundeswehr
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin froh, dass an der Anhörung zur Frage… weiterlesen
Matthi Bolte: „Nordrhein-Westfalen bekommt eine Open-Government-Strategie.“
Gesetzentwurf der Piraten zu Transparenz und Informationsfreiheit
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundeskanzlerin hat heute Mittag gesagt: Mit dem Internet betreten wir… weiterlesen