Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Vorredner und die Vorrednerin haben es schon deutlich gemacht, und… weiterlesen
Parlament
Dagmar Hanses: „In Zeiten des Fachkräftemangels ist das dringend notwendig“
Zum Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zur Modernisierung des Jura-Studiums
Dagmar Hanses (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als der zunächst nur von der FDP gestellte Antrag… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es muss das Ziel sein, dass man das Erlittene nicht über Jahre und Jahrzehnte mit sich rumschleppt“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Situation der Flutbetroffenen
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist schon von den beiden Vorrednern angesprochen worden:… weiterlesen
Meral Thoms: „Wir haben diesen lauten Notruf der Kliniken gehört“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Situation der Krankenhäuser
Der Antrag „Ungeordnetes Krankenhaussterben verhindern – auskömmliche Refinanzierung hoher Kostensteigerungen der Krankenhäuser dauerhaft sicherstellen!“ Meral Thoms (GRÜNE): Sehr geehrter Herr… weiterlesen
Meral Thoms: „Was wir nicht brauchen, sind Doppelstrukturen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Medikamentenversorgung
Meral Thoms (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieferengpässe bei Medikamenten bedeuten eine große Verunsicherung bei Patientinnen… weiterlesen
Jan Matzoll: „Es gibt viele richtige Werkzeuge, um Bürokratieabbau anzugehen – die Absenkung von Umweltstandards gehört nicht dazu“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Bürokratieentlastung
Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz viel von dem, was heute zu Demokratieabbau und… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Von steigendem Vertrauen in staatliches Handeln profitieren wir alle, ganz besonders die Polizistinnen und Polizisten, die jeden Tag für unsere Sicherheit auf der Straße sind“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu einem/einer unabhängigen Polizeibeauftragten
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe SPD, vorab drei… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Unsere Kommunen sind die Keimzelle unserer Demokratie“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wohl selten wurde ein Gesetzentwurf so heiß diskutiert,… weiterlesen
Stärkung des Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist der wichtigste Wirtschaftsstandort der Bundesrepublik Deutschland. Die Struktur der hier angesiedelten Unternehmen ist vielfältig – von… weiterlesen
Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Windenergienutzung in Nordrhein-Westfalen (Bürgerenergiegesetz NRW – BürgEnG)
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der Gesetzentwurf als PDF zum Herunterladen A. Problem Der ambitionierte Ausbau der Erneuerbaren Energien ist eine zentrale Säule der nordrhein-westfälischen… weiterlesen