Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Jobcenter in Nordrhein-Westfalen müssen jeden… weiterlesen
Parlament
Meral Thoms: „Es ist das größte Thema, das wir im Gesundheitsschutz haben“
Meral Thoms (GRÜNE): Vielen Dank für diese Frage. Sie haben diese Pressemeldung im Januar 2023 veröffentlicht, als wir veröffentlicht haben,… weiterlesen
Ausnahmen von der LKW-Maut gerecht und nachvollziehbar gestalten
Entschließungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion „Keine Mautpflicht für Garten- und Landschaftsgärtner“ (sic!) – Drucksache 18/9469 I. Ausgangslage Die Einführung der… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen ist Land der Binnenschifffahrt – Mit der Nationalen Maritimen Konferenz 2025 die Bedeutung der Binnenschifffahrt unterstreichen.
Entschließungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion „Binnenschifffahrt ins Zentrum stellen – Die Nationale Maritime Konferenz 2025 muss in Nordrhein-Westfalen stattfinden Drucksache 18/9467… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Ein starkes Signal gegen Desinformation, Hass und Hetze“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag - zweite Lesung
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Da jetzt schon sehr viel erklärt… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Dieser vermeintliche Kausalzusammenhang ist nicht faktenbasiert“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Migrationspolitik
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Rouven Laur ist durch die Hand eines Islamisten… weiterlesen
Jan Matzoll: „Wir wollen und wir müssen klimaneutrale Investitionen ermöglichen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion für eine Luft- und Raumfahrtstrategie für NRW
Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wurde gerade schon gesagt: „völlig losgelöst von der… weiterlesen
Laura Postma: „Viele Kreise und Kommunen sind gemeinsam mit den Verkehrsverbünden bereits auf einem guten Weg“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu P+R-Anlagen
Laura Postma (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ausreichend sichere, moderne Park-and-ride-Anlagen in ganz… weiterlesen
Frank Jablonski: „Sie sehen, dass wir Menschen in all ihrer Vielfalt im Blick haben“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag zur Kulturellen Bildung
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Zunächst möchte ich betonen, dass… weiterlesen
Astrid Vogelheim: „Wer etwas anderes im Sinn hat, hat aus den vielen Hochwasserkatastrophen absolut nichts gelernt“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion zum Hochwasserschutz
Astrid Vogelheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen der FDP, allein in diesem Jahr haben… weiterlesen