Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Steigerung der Energieeffizienz ist ein wichtiger Pfeiler der… weiterlesen
Parlament
Wibke Brems: „Die FDP ist sich noch nicht einmal zu schade dafür, offen die Entschleunigung der Energiewende zu fordern.“
Antrag der FDP zur Energiewende
Wibke Brems (GRÜNE): Herzlichen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen Schritt vor, drei Schritte zurück – so… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir debattieren richtigerweise heute nicht nur über den Schutz der Privatsphäre von Bürgerinnen und Bürgern, sondern auch über Zugriffe auf Unternehmensdaten.“
Antrag der Piraten zu Überwachungsprogrammen
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wäre tatsächlich gespannt, was Herr Dr. Paul so während meines… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es muss insgesamt unser Ziel sein, Gewalt in der Gesellschaft zurückzudrängen, Ursachen und Bedingungen dafür zu diskutieren.“
Antrag der CDU zu Gewalt gegen Polizeibeamte
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe in meiner letzten Plenarrede zu dem Thema „Blockupy“ –… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ich verspreche mir eine Vitaminspritze für unser demokratisches System in Nordrhein-Westfalen.“
Gemeinsamer Antrag zu Einsetzung einer Verfassungskommission
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute beschließen wir gemeinsam die Einsetzung einer… weiterlesen
Andrea Asch: „Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf U3-Betreuung bedeutet vor allem für junge Eltern einen großen Schritt in Bezug auf die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 1. August ist in Deutschland in der Tat ein wichtiger… weiterlesen
Josefine Paul: „Dass wir wissenschaftliche Studien für den Gesamtbereich Fußball, für die Ge-samtentwicklung Fußball und auch für die polizeiwissenschaftlichen Aspekte brauchen, steht außer Frage.“
Antrag der Piraten zur Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS)
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu diesem Antrag fünf Punkte nennen. Punkt eins: Der… weiterlesen
Wibke Brems: „Der Klimaschutzplan wird in einem breit angelegten Prozess erarbeitet, und zwar mit allen Beteiligten, auch den Kommunen.“
Antrag der CDU zum Klimaschutzgesetz
Wibke Brems (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor lauter wankelmütiger Pirouetten scheint der CDU ganz schwindelig geworden zu… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Wir schließen mit diesem Gesetzentwurf eine rechtliche Lücke, die einer dringenden Regelung bedarf.“
Gesetzentwurf zum Denkmalschutz
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit der vorliegenden Novelle des Denkmalschutzgesetzes nehmen wir… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Der Kinder- und Jugendförderplan ist wertvoll. Er ist ein Schatz; er ist eine wichtige Investition in die Zukunft. Er darf eben nicht zum Spielball der Politik in diesem Haus werden.“
Gesetzentwurf von CDU, FDP und Piraten zum Kinder- und Jugendhilfegesetz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, FDP… weiterlesen