A Problem Mit den Instituten Integrationsrat und Integrationsausschuss hat der Gesetzgeber 2009 (GV.NRW 2009 Nr. 18 S. 380 – 381)… weiterlesen
Parlament
Verbraucherinnen und Verbraucher im Netz schützen – Freiheit des Internets sichern!
Große Anfrage 8
Der digitale Wandel verändert unsere Gesellschaft nachhaltig. Das Internet ist heute ein gesamtgesellschaftlicher Kreativ-, Wirtschafts- und Sozialraum. Dieser Prozess hat… weiterlesen
Matthi Bolte: „Whistleblower sind keine Verräter, sondern zeigen Mut und Zivilcourage.“
Antrag der Piraten zu "Whistleblowing"
Matthi Bolte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es fällt mir jetzt ein bisschen schwer, vom Paderborner… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wir machen ernst mit deutlich mehr Tierschutz. Wir wollen klare und verbindliche Haltungsvorschriften haben.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Putenhaltung
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist jetzt ziemlich genau ein… weiterlesen
Andrea Asch: „Wir haben es geschafft, auf 145.000 Plätze aufzustocken. Das wollen Sie nicht wahrhaben.“
Antrag der FDP zur Kindertagesbetreuung
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man muss sich ja schon fragen, in welchem Universum sich CDU… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ein Großteil des Brandschutzes in den Kommunen in NRW läuft über freiwillige Kräfte.“
Antrag der CDU zu Kinderfeuerwehren
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn es darum gehen soll, mit Vernunft und nicht mit Ideologie… weiterlesen
Dr. Birgit Beisheim: „Das kommunal organisierte System der Lebensmittelüberwachung stößt nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern deutschlandweit an seine Grenzen.“
Antrag von SPD und GRÜNEN für effektive Lebensmittelkontrolle
Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es gerade schon… weiterlesen
Martina Maaßen: „Die systematische Anwerbung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen ist der falsche Weg; denn sie werden in ihrem Heimatland gebraucht.“
Antrag der FDP zum Fachkräfte- und Ausbildungsbedarf
Martina Maaßen (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 5,5 Millionen Jugendliche und junge Erwachsene in Europa wollen endlich… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Wir wollen das Prinzip „Grundgehalt, feste Funktionsleistungsbezüge und variable Leistungsanteile“ nicht aufweichen.“
Antrag der Piraten zur Bezahlung von Hochschulrektoren
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die öffentliche Diskussion über Managergehälter in der Wirtschaft wird in dieser… weiterlesen
Norwich Rüße: „Ökologisierung der europäischen Agrarpolitik – das ist kein Luxus, das ist zwingende Notwendigkeit angesichts des Debakels in der Natur, das wir erleben.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Bäuerlichen Landwirtschaft
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn eine neue Agrarförderperiode ansteht, entscheiden wir jedes Mal darüber, wie… weiterlesen