Mario Krüger (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Abruszat, grundsätzlich stehen wir Regelungen, die zu… weiterlesen
Parlament
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Aber es trifft vor allem diejenigen, um die es hier eigentlich geht, nämlich die Kinder und Jugendlichen, die in Familien mit prekärer Einkommenslage leben.“
Antrag der CDU zum Bildungs- und Teilhabepaket
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es könnte alles so einfach sein: Die… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Vor allem die von den Kommunen und den kommunalen Spitzenverbänden eingebrachten Einwände sind noch nicht ausreichend aus dem Weg geräumt worden.“
Gesetzentwurf der FDP zum Normenkontrollgesetz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir schaffen es doch immer wieder, einen rechtspolitischen Tagesordnungspunkt an das… weiterlesen
Arif Ünal: „Für die hervorragende Arbeit möchte ich sowohl der Ge-schäftsführung als auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Krebsregisters NRW im Namen aller Fraktionen meinen herzlichen Dank aussprechen.“
Gesetzentwurf zum Krebsregister
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das epidemiologische Krebsregister bildet eine Datenbasis zur Häufigkeit, zur… weiterlesen
Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
A. Problem Die Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften ist landesrechtlich bisher lediglich für… weiterlesen
Fairen Wettbewerb schaffen: Klare energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
1. Ausgangslage Das Energiesystem richtet sich künftig stärker dezentral aus. Dabei rücken die Konzessionen für die Strom- und Gasverteilnetze in… weiterlesen
Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen
I. Die Bekämpfung des funktionalen Analphabetismus ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Von den erwerbsfähigen Erwachsenen zwischen 18 und 64 Jahren können… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Symbolprojekte helfen dem Ruhrgebiet an der Stelle überhaupt nicht weiter.“
Antrag von CDU und FDP zu newPark
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Hovenjürgen, ich finde es absolut… weiterlesen
Mario Krüger: „Wenn man dieses Thema überhaupt anpacken will – wir sehen keinen akuten Handlungsbedarf –, kann das nur für die Kommunalwahl 2020 gelten.“
Antrag der Piraten zu Sperrklauseln
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen! Meine Herren! Herr Präsident! Herr Herrmann, ich bin schon etwas verwundert darüber, dass Sie in… weiterlesen
Matthi Bolte: „Unsere Freiheit steht auf dem Spiel.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Überwachungsskandal
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die gesamte Plenarwoche steht ja ein Stück weit unter dem Eindruck… weiterlesen