Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man gute Ideen hat und sich eine Mehrheit organisieren kann,… weiterlesen
Parlament
Monika Düker: „Tatsächlich können wir die Kommunen entlasten, wenn wir dieses unselige Asylbewerberleistungsgesetz endlich abschaffen würden.“
Gesetzentwurf zum Flüchtlingsaufnahmegesetz
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In unserem Koalitionsvertrag hier in Nordrhein-Westfalen haben wir gemeinsam… weiterlesen
Offene Zugänge zum Internet schaffen
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN der Fraktion der Piraten
Ausgangslage Zugang zum Internet ist heute Voraussetzung für soziale, demokratische und ökonomische Teilhabe in der digitalen Gesellschaft. Ein fehlender Internetzugang… weiterlesen
Sprachliche Bildung geschieht im Alltag – Sprachförderung im Elementarbereich neu ausrich-ten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Die sprachliche Entwicklung des Kindes steht neben der motorischen Entwicklung, dem Erwerb sozialer Kompetenzen und der Entwicklung kognitiver Fähigkeiten im… weiterlesen
Rede von Stefan Engstfeld zur konstituierenden Sitzung der Verfassungskommission am 19.11.13
Anrede, meine Fraktion und ich sind sehr froh darüber, dass wir uns heute gemeinsam daran machen, unsere altbewährte Verfassung auf… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Diese Menschen haben es nicht verdient, zum Spielball von Interessen zu werden.“
Aktuelle Stunde zur Zukunft von Garzweiler II
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Hachen, ich hoffe,… weiterlesen
Wibke Brems: „RWE muss für die Betroffenen vor Ort Klarheit schaffen.“
Aktuelle Stunde zur Zukunft von Garzweiler II
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal frage ich mich, Herr Kufen, wer hier nicht… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Unsere staatlichen Hochschulen sind aber keine Wirtschaftsunternehmen und können demnach auch nicht wie solche gesteuert werden.“
Gesetzentwurf der Piraten zur Wissenschaftsautonomie
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Berger, die beiden parlamentarischen Initiativen, über die wir heute reden,… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir wollen einen Kinder- und Jugendmedienschutz, der effektiv wirkt, der die Freiheit des Internets achtet und der auch in technischer Hinsicht der Netzrealität angemessen ist.“
Große Anfrage der Piraten zum Jugendmedienschutz
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist bald drei Jahre her, dass der Landtag in seiner… weiterlesen
Monika Düker: „Das ist ein faires Angebot an die Kommunen.“
Einbringung des Flüchtling-Aufnahmegesetzes
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Biesenbach, in einem Punkt muss ich Ihnen heute ausnahmsweise mal… weiterlesen