Hans Christian Markert (GRÜNE): Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dietmar Schulz, zunächst zu der Frage, wie viele Leute… weiterlesen
Parlament
Verena Schäffer: „Wir stimmen hier nicht über die ‚opt-out‘-Regelung generell ab, sondern nur über die Zulage“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zu Zulagen für die Feuerwehr
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieses Thema ist nicht so trocken, wie es nach den Gesetzestiteln… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die Gewährleistung digitaler Teilhabe ist eine zentrale Gerechtigkeitsfrage unserer Zeit“
Antrag von CDU, FDP und Piraten zum Breitbandausbau
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Niemand – das haben wir in dieser Debatte schon wahrgenommen –… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir haben Wege gefunden, Klimaschutz und Artenschutz miteinander zu vereinbaren“
Antrag der FDP zu Windrädern im Wald
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Antrag gelesen habe, habe ich gedacht:… weiterlesen
Norwich Rüße: „Die Frage, wie eine zukunftsfähige Agrarverwaltung aussehen muss, wird uns auch zukünftig weiter beschäftigen.“
Gesetzentwurf zur Entfristung des Landwirtschaftskammergesetz
Norwich Rüße: Sehr geehrte Frau Präsidentin, Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf wird das Landwirtschaftskammergesetz entfristet. Das ist notwendig, weil das… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die Fallzahlen dokumentieren, dass wir es mit einem real existierenden Problem zu tun haben“
Neufassung Korruptionsbekämpfungsgesetz
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute abschließend über die Neufassung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes. Es ist… weiterlesen
Jutta Velte: „Bei Beteiligung geht es auch immer um die Frage der Augenhöhe“
Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden
Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Scharrenbach, wenn Sie von 16 Ausschussgemeinden sprechen und… weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gewährung einer Zulage für freiwillige, erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
A Problem Mit dem Gesetz über die Gewährung einer Zulage für freiwillige, erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst in Nordrhein-Westfalen… weiterlesen
Fußballkultur und Fanprojekte wertschätzen und unterstützen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage: Fußball hat für viele Menschen in Deutschland einen hohen persönlichen Stellenwert. Neben den vielen Spielerinnen und Spielern, die… weiterlesen
Den Meisterbrief als Grundlage der dualen Ausbildung sowie als Qualitätssiegel des Handwerks schützen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, der Fraktion der CDU, der Fraktion der FDP
Die EU-Kommission spricht sich im Rahmen ihrer länderspezifischen Empfehlungen für Deutschland dafür aus, Maßnahmen zur Steigerung des Wettbewerbs im Dienstleistungssektor… weiterlesen