Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Marsching, Sie… weiterlesen
Parlament
Verena Schäffer: „Dass man sich im öffentlichen Raum frei und unbeobachtet bewegen kann, ist ein sehr hohes Gut, das es immer wieder zu verteidigen gilt.“
Große Anfrage der Piraten zur Videoüberwachung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Große Anfrage liefert zwar eine Menge an Daten – das… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir wollen nicht nur Druck in Richtung Berlin machen, sondern auch die umfassende Überprüfung der IT-Infrastruktur des Landes vorantreiben.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Piraten zur NSA und Snowden
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Biesenbach, ich gehe davon aus: Den aktuellen Bezug der morgigen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Aber der Skandal ist, dass massenhaft und anlasslos Daten und Inhalte unserer Mails, unserer Telefonate, unserer Internetbewegungen abgehört und gespeichert wurden und wahrscheinlich auch noch werden.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Piraten zu NSA und Snowden
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte eigentlich gedacht, dass nach dem Redebeitrag von Herrn Hegemann… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Alle Beteiligten sind derzeit gut beraten, im Interesse der Sache miteinander ins Gespräch zu kommen.“
Anträge von Piraten, CDU und FDP zur Hochschulfreiheit
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU! Lieber Herr… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Das Problem des Analphabetismus wird oft als alleiniges Thema der Weiterbildung aufgefasst. Das ist falsch.“
Gemeinsamer Antrag für ein Bündnis gegen Analphabetismus
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist… weiterlesen
Jutta Velte: „Es geht nicht um Fachkräfte, nicht um Armut, sondern um Menschen.“
Antrag der Piraten zur Willkommenskultur in NRW
Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Streben nach Glück gehört zu den Grundfesten der… weiterlesen
Josefine Paul: „Die Teilhabe aller am Sport ist ein Menschenrecht.“
Antrag von CDU und FDP zu Inklusion im Sport
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir befassen uns heute zum wiederholten Male mit dem Thema „Inklusion… weiterlesen
Oliver Keymis: „Das ist einmal mehr ein Auftrag in Richtung Werbefreiheit, aber auch in Richtung Internet.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Verbesserung des Telemedienangebots
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will es relativ kurz halten, denn der… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Wir wollen keine Bewertung der Bewerbungen vornehmen, sondern unterstützen ausdrücklich alle.“
Antrag der CDU zum Schützenbrauchtum als Weltkulturerbe
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will mit dem beginnen – ich will es zumindest versuchen… weiterlesen